Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz überreichte heute die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Rolf-Günter Schneider aus Frankenthal und Johann Uhl aus Worms. Ebenfalls geehrt wurde Günther Raspel aus Stahlhofen am Wiesensee, der aus gesundheitlichen Gründen aber nicht an der Feierstunde teilnehmen konnte. „Mit dieser Auszeichnung werden Menschen aus unserem Land bedacht, die sich über Jahre hinweg…

„Ich freue mich, dass ich die Stadt Braubach mit dem Gebiet „Stadtkern Braubach" ab dem Programmjahr 2012 in das Programm „Ländliche Zentren – Kleinere Städte und Gemeinden" aufnehmen kann“, teilte Innenminister Roger Lewentz der Stadt mit. Die Stadt Braubach könne für das Programmjahr 2012 einen ersten Förderantrag auf dem Dienstweg vorlegen. Dazu habe der Minister zunächst bis zu 300.000 Euro reserviert. Über die Förderhöhe und den…

„Geodaten werden in der sich entwickelnden Informationsgesellschaft eine Schlüsselrolle einnehmen. Daher hat die Ausbildung und Schulung von Fachkräften eine große Bedeutung. Hier entwickelt sich ein Beruf mit Zukunft und enormen Chancen für alle, die ihn erlernen“, sagte Innenstaatssekretärin Heike Raab. Raab informierte in einem Regionalforum „Geodaten – Fit für die Zukunft“ an der Berufsbildenden Schule für Technik in Koblenz…

Infrastrukturministera Roger Lewentz hat sich entschieden gegen die Verlagerung zusätzlicher Flüge des Flughafens Frankfurt auf die so genannte Südumfliegung ausgesprochen. Nach einer Ankündigung der Deutschen Flugsicherung DFS werden besonders schwere und damit auch laute Maschinen ab dem 20. September die von Rheinland-Pfalz abgelehnte Flugroute nutzen. Bisher wurden nur die kleineren und mittelgroßen Flugzeuge mit hohen…

Als Reaktion auf das technisch hochkonspirative Vorgehen Krimineller und vor dem Hintergrund der komplexen rechtlichen und technischen Anforderungen an die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) hatte sich das Innenministerium entschlossen, die bisher dezentral in den Polizeipräsidien organisierten technischen Arbeitsbereiche, die sich mit Kommunikationsüberwachung befassten, in einem TKÜ-Kompetenzzentrum zusammenzuführen. Die vom…

Zur Verbesserung der Bekämpfung des Rechtsextremismus ist am 31. August 2012 das Rechtsextremismus-Datei-Gesetz (RED-G) in Kraft getreten. Bundesinnenminister Dr. Hans-Peter Friedrich hat heute die so genannte Rechtsextremismus-Datei offiziell in Betrieb genommen. „Das Gesetz schafft die gesetzlichen Grundlagen für die Einrichtung dieser standardisierten zentralen Datei von Polizeien und Nachrichtendiensten zur Aufklärung und Bekämpfung…

„Die umfangreichen Erweiterungs- und Umbauarbeiten am Rastplatz „Sitzborn“ zwischen der Anschlussstelle Bad Kreuznach und der Anschlussstelle Gau-Bickelheim sind fertig gestellt, so dass nach zehnmonatiger Bauzeit die neuen Parkflächen dem Verkehr ab Ende dieser Woche zur Verfügung stehen", wie Infrastrukturminister Roger Lewentz mitteilte.

Der Landesentscheid 2012 im Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" ist entschieden. Insgesamt 269 Dörfer haben sich am Landeswettbewerb beteiligt, davon 146 in der Hauptklasse und 123 in der Sonderklasse. Aus den vorausgegangenen Kreis- und Gebietsentscheiden hatten sich 24 Ortschaften für den Landesentscheid qualifiziert. Im Jahr 2011 hatten sich 215 Dörfer am Wettbewerb beteiligt. Mit der Gesamtteilnehmerzahl von 484 Gemeinden belegt…

„Ich appelliere mit Nachdruck, die Ausstrahlung des umstrittenen Mohammed-Films „Die Unschuld der Muslime“ zu unterlassen. Die Ankündigung von Rechtspopulisten diesen Film zu zeigen ist eine plumpe Provokation. Angesichts der weltweiten Proteste gilt es, eine weitere Eskalation der Gewalt – vor allem in einem offenen und toleranten Land wie Deutschland – zu verhindern“, betonte Innenminister Roger Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat heute Rudi Götz aus Annweiler das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz für Verdienste von außerordentlicher Bedeutung für das Feuerwehrwesen des Landes Rheinland-Pfalz überreicht. „Unser freiheitlich-demokratisches Gemeinwesen lebt davon, dass Bürgerinnen und Bürger an seiner Gestaltung mitwirken und einen Teil ihrer Lebenszeit für das Gemeinwohl einsetzen“, so Innenminister Lewentz.