| Innere Sicherheit

Lewentz appelliert: Mohammed-Video nicht ausstrahlen

„Ich appelliere mit Nachdruck, die Ausstrahlung des umstrittenen Mohammed-Films „Die Unschuld der Muslime“ zu unterlassen. Die Ankündigung von Rechtspopulisten diesen Film zu zeigen ist eine plumpe Provokation. Angesichts der weltweiten Proteste gilt es, eine weitere Eskalation der Gewalt – vor allem in einem offenen und toleranten Land wie Deutschland – zu verhindern“, betonte Innenminister Roger Lewentz.

Nichts rechtfertige den inneren Frieden der Kulturen im Land zu gefährden: „Dort, wo religiöse Gefühle verletzt werden und die öffentliche Ordnung massiv gestört wird, werden die Sicherheitsorgane entschieden und konsequent intervenieren.“ Rheinland-Pfalz lasse es nicht zu, dass der gute Weg des Miteinanders aller Religionen und Kulturen verlassen werde.

Lewentz erinnerte in diesem Zusammenhang an die Verhandlungen der Landesregierung mit 21 islamischen Verbänden über eine Vereinbarung zur gleichberechtigten Religionsausübung. Vorbild sei Hamburg, das als erstes Bundesland einen Staatsvertrag mit drei islamischen Verbänden und den Aleviten abschließen wolle. „Ich bin Ministerpräsident Kurt Beck sehr dankbar, dass er diese Vereinbarung auch für Rheinland-Pfalz prüfen lässt“, sagte der Innenminister.

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