Pressemitteilungen

Nach einer Bauzeit von rund 19 Monaten ist die Ortsdurchfahrt Gerbach offiziell für den Verkehr freigegeben worden. "Gerade in unserem Flächenland und den ländlichen Gebieten sind wir in besonderer Weise auf Mobilität und damit auf sichere und zuverlässigen Straßeninfrastruktur angewiesen", sagte Staatssekretär Günter Kern am Mittwoch bei der Freigabe für den Verkehr. Das Ausbauprojekt trage zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit und…

Innenminister Roger Lewentz hat den Kampf gegen Islamismus und Rechtsextremismus als Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden bezeichnet. "Jedem in unserer Gesellschaft muss klar werden, wie gefährlich Extremismus für unsere Demokratie und für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger ist", sagte Lewentz bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2014 am Mittwoch in Mainz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Schwerpunktgemeinde Fußgönheim für die Umgestaltung der Außenanlage des Bürgerhauses und der Nebenflächen 183.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Mit Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger wurde die Umgestaltung der Außenanlage des Bürgerhauses im Zuge der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts ausgearbeitet.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Echternacherbrück zur touristischen Aufwertung der „Alten Amtswiese“ einen Zuschuss in Höhe von 68.200 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Forst Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde erhält 167.100 Euro für die Sanierung des „Alten Wachhäusels“ und die Nutzung als Dorfgemeinschaftshaus und Generationentreffpunkt.

Staatssekretär Günter Kern hat den Gemeinden Klingelbach, Hahnstätten und Birlenbach für unterschiedliche Baumaßnahmen Bewilligungsbescheide in Höhe von insgesamt 236.000 Euro aus dem Investitionsstock 2015 übergeben.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat im aktuellen Tarifkonflikt der Bahn alle Beteiligten zu Besonnenheit aufgerufen. "Nur dicke Arme machen kann für unsere Volkswirtschaft schädlich sein. Es müssen schnell von allen Konfliktparteien ernsthafte Verhandlungen in diesem Tarifkonflikt angestrebt werden", sagte Lewentz am Montag in Mainz. Die Gewerkschaft GDL hatte zuvor einen Ausstand mit offenem Ende angekündigt.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Donnersbergkreis für den Ausbau der K 80 zwischen der K 83 und der Ortsgemeinde Göllheim, Weiler „Auf der Füllenweide“ eine Zuwendung in Höhe von 504.000 Euro zugesagt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Konz für dieses Jahr 400.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ bewilligt. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in dem Soziale-Stadt-Gebiet 'Konz-Karthaus' mitfinanzieren. Konz möchte die bewilligten Mittel hauptsächlich für Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte der Minister in Mainz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Ludwigshafen für dieses Jahr 265.000 Euro Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ bewilligt. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen in den beiden Soziale-Stadt-Gebieten 'Ludwigshafen-West und Ludwigshafen-Oggersheim West' mitfinanzieren. Ludwigshafen möchte die bewilligten Mittel hauptsächlich für Bau- und…