Pressemitteilungen

In der fünften Runde des Landesprojekts „KuLaDig RLP – Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“ wurden nach Abschluss der Bewerbungsphase neun Modellkommunen für das Projektjahr 2023 ernannt. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Die Bewerbungsphase für das laufende Jahr war im November 2022 gestartet.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die rheinland-pfälzischen Städte und Gemeinden im Programmjahr 2022 von Städtebaufördermitteln in Höhe von insgesamt 89,6 Millionen Euro profitiert haben. In gemeinsamen Programmen mit dem Bund und im Strukturprogramm des Landes wurden hierbei etwa 85,1 Millionen Euro bereitgestellt.

Nachdem die Straftaten in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) in den vergangenen beiden Jahren durch die Einschränkungen des öffentlichen Lebens auf einem historischen Tiefstand waren, bewegen sich die Werte für das Jahr 2022 wieder auf Vor-Pandemie-Niveau.

Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Altenahr (Landkreis Ahrweiler), Dominik Gieler, und den Ortsbürgermeistern von Ahrbrück, Altenahr, Dernau, Hönningen, Kesseling, Mayschoß und Rech insgesamt zwanzig Förderbescheide in Höhe von 9,5 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ überreicht.

Innenminister Micheal Ebling hat 21 Gemeinden in Rheinland-Pfalz als weitere Schwerpunktgemeinden im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2023 anerkannt. Ab sofort profitieren zusammen mit den bereits anerkannten Gemeinden der Vorjahre insgesamt 175 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung.

Innenminister Michael Ebling hat zukunftsweisende Reformen und Modernisierungen in der Kriminalitätsbekämpfung vorgestellt. Ziel ist, dass die Kriminalpolizei den Herausforderungen neuer Kriminalitätsformen auch künftig schlagkräftig und effektiv begegnen kann.

Im Rahmen eines Pilotprojektes zur Erschließung neuer Methoden zur Warnung der Bevölkerung wurden in Kaiserslautern erfolgreich „Smarte Laternen“ getestet. Die Ergebnisse wurden nun in einem öffentlichen Abschlussbericht in Zusammenarbeit des rheinland-pfälzischen Innenministeriums, des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) und der Stadt Kaiserslautern vorgestellt.

Der Polizei Rheinland-Pfalz stehen 382 neue Bodycams zur Verfügung. Die Geräte der zweiten Generation sind vom Hersteller nun an das für Beschaffung zuständige Polizeipräsidium Einsatz, Logistik und Technik ausgeliefert worden. Das hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt.

Über 200.000 Menschen sind während der fünfmonatigen Laufzeit nach Trier gekommen, um die große Landesausstellung „Der Untergang des Römischen Reiches“ zu sehen. An drei verschiedenen Standorten widmeten sich das Rheinische Landesmuseum Trier, das Stadtmuseum Simeonstift und das Museum am Dom der Endzeit der römischen Weltmacht.

Innenminister Michael Ebling hat die erste Fortschreibung der kommunalen Maßnahmenpläne der von der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe betroffenen Landkreise und der kreisfreien Stadt Trier festgestellt. Demnach ergeben sich aus dem entstandenen Schaden Regionalbudgets von rund 4,29 Milliarden Euro.