Pressemitteilungen

Volker Orben aus Bad Kreuznach, Polizeibeamter im rheinland-pfälzischen Innenministerium, ist in Prag zum neuen Präsidenten des Netzwerks der europäischen Verkehrspolizeien -TISPOL- gewählt worden. Innenminister Roger Lewentz gratulierte Orben zu seiner Wahl.

Innenminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Cochem-Zell eine Zuwendung über rund fünf Millionen Euro zur Breitbandförderung gewährt. Im Ausbaugebiet sollen fast 1600 unterversorgte Privathaushalte zuverlässige Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s erhalten.

25 Jahre nach dem Genozid gedenken Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz der Toten, die 1994 im rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda auf brutalste Weise ermordet wurden. „In tiefer Verbundenheit mit den Menschen in unserem Partnerland trauern wir um fast eine Million Menschen, denen auf grausamste Weise das Leben genommen wurde“, sagten Malu Dreyer und Roger Lewentz.

Staatssekretärin Nicole Steingaß hat zusammen mit dem Landespräventionsrat RLP die Fachstelle Kinder- und Jugendschutz des Bischöflichen Generalvikariats Trier, das Jugend-Treff-Zentrum Otterbach, die Jugend- und Drogenberatungsstelle Pirmasens und den Kreisverband Mayen-Koblenz des Deutschen Roten Kreuzes im Rahmen des Landespräventionspreises 2018 ausgezeichnet.

Innenminister Roger Lewentz hat 49 in den Jahren 2017 und 2018 erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler der rheinland-pfälzischen Polizei geehrt. Die Polizeisportler haben unter anderem nationale und internationale Meisterschaften oder polizeiliche Wettkämpfe gewonnen.

Der Einsatz von unbemannten Luftfahrtsystemen, sogenannten Drohnen, soll künftig die Arbeit der Polizei unterstützen. „Ein Pilotversuch zur digitalen Tatortdokumentation beim Polizeipräsidium Trier hat gezeigt, dass diese moderne Technik für die Polizeiarbeit gewinnbringend eingesetzt werden kann“, sagte Innenminister Roger Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz begrüßt, dass das Bundesverwaltungsgericht die Erhebung einer Gebühr für den besonderen Polizeiaufwand aus Anlass von Hochrisikospielen als grundsätzlich rechtmäßig eingestuft hat. Als Sportminister und begeistertem Fußballfan ist ihm auch die große Bedeutung des Fußballs sehr bewusst.

Am heutigen Freitag führen die Bundesländer Bayern, Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz erstmals einen länderübergreifenden Fahndungs- und Sicherheits-Aktionstag zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum durch.

Die Landesregierung sieht im deutlichen Überschuss in den Kassen der Kommunen eine positive Entwicklung der kommunalen Finanzen. Insgesamt hat sich die finanzielle Situation der Kommunen in den vergangenen Jahren deutlich verbessert, was auch auf die Unterstützung des Landes im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs (KFA) zurückzuführen ist.

Mit dem Rhein-Pfalz-Kreis wird der erste rheinland-pfälzische Landkreis mit Gigabit-Geschwindigkeiten versorgt. Innenminister Roger Lewentz hat dem Kreis den Förderbescheid des Landes über rund 5,2 Millionen Euro zukommen lassen.