Pressemitteilungen

Einblicke in die Planung, Vorbereitung und Durchführung der aktuell stattfindenden BUGA 2019 in Heilbronn standen im Mittelpunkt eines Informationsbesuches und von Gesprächen von Innenminister Roger Lewentz mit BUGA-Verantwortlichen in der 125.000-Einwohner-Stadt am Neckar.

Im Bundesentscheid des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ sind mehrere rheinland-pfälzische Gemeinden ausgezeichnet worden: So erhielten die Ortsgemeinde Basberg (Verbandsgemeinde Gerolstein) und Rumbach (VG Dahner Land) eine Goldmedaille, die Gemeinde Bettingen (VG Bitburger Land) eine Silbermedaille und Oberhausen an der Nahe (VG Rüdesheim) eine Bronzemedaille.

„Die Empfehlungen des Bundes zu der Kommission ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ gehen in die richtige Richtung, auch wenn wir uns konkretere Ergebnisse erhofft haben“, erklärte Staatssekretär Clemens Hoch, Chef der Staatskanzlei, zu den vorgelegten Empfehlungen. Es sei gut, dass die Bundesregierung gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Regionen des Landes als Richtschnur ihres politischen Handelns nehme.

Das Land hat in den vergangenen Jahren erhebliche Anstrengungen unternommen, um die kommunale Finanzsituation zu verbessern. Seit 2014 ist der Kommunale Finanzausgleich um über 900 Millionen Euro gewachsen und hat sich verglichen mit dem Landeshaushalt deutlich überproportional entwickelt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Insheim 300.000 Euro für die Umfeldgestaltung des Dorfgemeinschaftshauses inklusive Stellplätzen bewilligt. Bereits in den Jahren 2014 bis 2016 wurde das Dorfgemeinschaftshaus mit Mitteln des Innenministeriums funktional verbessert und erweitert.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Geichlingen 97.700 Euro für die Gestaltung und den Ausbau des Platzes „Neue Mitte Geichlingen“ am Dorfgemeinschaftshaus bewilligt. Bereits 2011 ist aus Mitteln der Dorferneuerung ein neues Dorfgemeinschaftshaus entstanden.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Mörsfeld 102.000 Euro für die Neugestaltung des Dorfplatzes bewilligt. „Mit der Durchführung dieser Maßnahme soll ein einladender Dorfplatz entstehen, der sowohl als Begegnungspunkt im dörflichen Zusammenleben, als auch für die Kerb zur Verfügung stehen kann“, so Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat mit Vermessungsdirektorin Dr. Gabriele Hückelheim erstmals eine Vorsitzende für den Oberen Gutachterausschuss ernannt. Hückelheim war zuletzt Stabstellenleiterin des Landesamts für Vermessung und Geobasisinformation in Koblenz.

„Wir stehen an der Seite derer, die in den Kommunen Verantwortung übernehmen. Wir sehen nicht tatenlos zu, wenn Bürgermeister und Bürgermeisterinnen oder Gemeinderäte bedroht werden. Unser Staat ist wehrhaft“, erklärten Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz heute in Mainz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Rothselberg 124.500 Euro zur Errichtung einer Spielscheune mit nutzergerechter Gestaltung bewilligt. Durch den Ankauf sowie die Umnutzung der Scheune sowie die Neugestaltung des Grundstückes leistet die Ortsgemeinde Rothselberg einen wichtigen Beitrag zur Innenentwicklung.