Pressemitteilungen

Innenstaatssekretär Günter Kern hat 29 bei der Polizei beschäftigte Sportlerinnen und Sportler sowie sechs Fachwarte und Betreuer für ihre besonderen Leistungen geehrt. „Ich freue mich, dass wir in der rheinland-pfälzischen Polizei so viele Top-Sportler haben“, sagte Kern bei der Verleihung am Montag in Mainz. Die Ehrung zeige, dass der Polizeisport einen hohen Stellenwert im Land habe.

Innenstaatssekretär Günter Kern hat Eva Bonn aus Lahnstein, Brigitte Zollmann aus Limburg-Linter, Aloys Basset aus Oberwies und Michael Thorn aus Heistenbach mit der Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz ausgezeichnet. „Mit der Ehrennadel würdigen wir vier Menschen, die immer ein wenig mehr gegeben haben, als sie mussten. Rheinland-Pfalz ist angewiesen auf Menschen, die mit freiwilligem und darüber hinaus noch unbezahltem Engagement an…

Die Stadt Linz erhält im Jahr 2015 Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche - städtebaulicher Denkmalschutz“ in Höhe von 120.000 Euro, wie Innenminister Roger Lewentz mitgeteilt hat. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet „Altstadt Linz“ mitfinanzieren.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Bernkastel-Kues im Jahr 2015 Städtebauförderungsmittel aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche - städtebaulicher Denkmalschutz“ in Höhe von 500.000 Euro bewilligt. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Fördergebiet „Historischer Stadtkern Bernkastel“ mitfinanzieren.

Staatssekretär Günter Kern hat Dr. Brigitte Menzel-Wortmann aus Mainz die von Ministerpräsidentin Malu Dreyer verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz und Dr. Rainer Schanne aus Zweibrücken den von Bundepräsident Joachim Gauck verliehenen Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland, das Verdienstkreuz am Bande, überreicht. „Mit diesen Auszeichnungen werden herausragende Leistungen, Ehrenamt und Engagement sichtbar und…

Der rheinland-pfälzische Infrastrukturstaatssekretär Günter Kern hat sich verwundert über die Kritik des Karlsruhers Regierungspräsidiums an den Planungen zur Wörther Rheinbrücke gezeigt. „Rheinland-Pfalz freut sich natürlich, dass sich die Kollegen in Baden Württemberg jetzt auch für einen schnellen Planfeststellungsbeschluss einsetzen, aber den rheinland-pfälzischen Straßenbaubehörden Verzögerungen in die Schuhe zu schieben, ist fern…

Infrastrukturstaatssekretär Günter Kern hat dem Landkreis Westerwaldkreis für den Ausbau der Ortsdurchfahrt Ransbach-Baumbach der Kreisstraße 126 eine Zuwendung in Höhe von 350.000 Euro zugesagt. Die Fahrbahn der K 126 wird auf einer Länge von 515 Metern im Vollausbau erneuert.

Infrastrukturstaatssekretär Günter Kern hat dem Landkreis Altenkirchen für den Ausbau der Kreisstraße 24 zwischen Mehren und Forstmehren (2. Bauabschnitt) eine Zuwendung in Höhe von 450.000 Euro zugesagt. Die K 24 befindet sich in diesem Streckenabschnitt in einem sanierungsbedürftigen Zustand.

Nach Mainz, Koblenz, Bad Kreuznach und Idar-Oberstein möchte die Stadt Kaiserslautern ebenfalls Echtzeittechnologie einführen und damit den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) attraktiver gestalten. „Reise-Informationen in Echtzeit sind ein wichtiges Qualitätsmerkmal eines modernen ÖPNV. Darum fördert das Infrastrukturministerium den Einbau entsprechender technischer Module für Busbetriebe. In diesem Fall unterstützt das Land die…

Wer ab dem 1. November 2015 nach Rheinland-Pfalz zuzieht oder im Land umzieht, benötigt eine Einzugsbestätigung seiner Vermieterin oder seines Vermieters. Grund hierfür ist das Inkrafttreten des Bundesmeldegesetzes am 1. November 2015, das die so genannte Wohnungsgeberbestätigung bundesweit verpflichtend vorschreibt. „Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger, die sich nach einem Umzug bei ihrer Meldebehörde anmelden, an die…