Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Saulheim einen Zuschuß in Höhe von 57.000- Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Damit soll die Errichtung des Bürgerparks Mühlbachaue umgesetzt werden. Das Projekt kann zeitnah im Zusammenhang mit wasserwirtschaftlichen Maßnahmen der Verbandsgemeinde Wörrstadt am Mühlbach umgesetzt werden. Das Konzept sieht einen Naherholungsbereich vor, in dem…

Innenminister Roger Lewentz hat der ehemaligen Schwerpunktgemeinde Insheim Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde erhält 327.000 Euro für den 2. Bauabschnitt zur funktionalen Verbesserung und Erweiterung des Dorfgemeinschaftshauses. Unter großer Bürgerbeteiligung wurde dieses für die Ortsgemeinde bedeutsame Projekt entwickelt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Kappel zur Neugestaltung des Kirchenumfeldes an der evangelischen Kirche einen Zuschuß aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde erhält eine Zuwendung in Höhe von 148.400 Euro zur Neugestaltung dieses Umfeldes an der evangelischen Kirche in der Ortsmitte.

Innenminister Roger Lewentz hat der Schwerpunktgemeinde Rohrbach einen Zuschuß in Höhe von 70.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm für den Ausbau und die Gestaltung eines innerörtlichen Verbindungsweges bewilligt. Das Projekt ist im Zug der Dorfmoderation entstanden und ein wesentlicher Bestandteil des weiterentwickelten Dorferneuerungskonzeptes.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Konz Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Konz erhält 75.000 Euro für den Umbau des Bürgerhauses im Stadtteil Kommlingen. Im zweiten Bauabschnitt sind die Neueindeckung des Daches und ein Austausch der Fenster vorgesehen. Im ersten Bauabschnitt wurden barrierefreie Zugänge und Nutzungsmöglichkeiten des Bürgerhauses für Veranstaltungen realisiert. Für den ersten…

Die Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken hat mit einem Wert von 1,24 ein positives Ergebnis gebracht. Die Staatssekretäre Günter Kern (Rheinland-Pfalz) und Jürgen Barke (Saarland) haben bei einem Gespräch in Saarbrücken die NKU für die Einbeziehung der Bahnstrecke Homburg – Einöd – Zweibrücken in die S-Bahn Rhein-Neckar besprochen und über das weitere Vorgehen beraten. Ein…

Innenstaatssekretärin Heike Raab und der Vorsitzende des Landespräventionsrates, Dr. Andreas Ammer, haben am Dienstag den Landespräventionspreis verliehen. "Kriminalprävention nimmt eine wichtige Rolle in einer gewaltfreien Gesellschaft und für die Innere Sicherheit ein", sagte Heike Raab in Mainz. Aufgrund der sich rasant verändernden Gesellschaft stehe die Kriminalprävention immer wieder neuen Herausforderungen gegenüber. Es sei daher…

Bei einer Sonderkonferenz der deutschen Innenminister in Brüssel haben die deutschen Ressortchefs die europäische Perspektive bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und dem Umgang mit Flüchtlingsströmen hervorgehoben. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, bezeichnete diese beiden Themen als zentrale Zukunftsaufgabe aller EU-Mitgliedsstaaten. „Zum Schutz der…

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat den hohen Stellenwert der direkten Kommunikation zwischen Polizei und Bürger hervorgehoben. "Bürgerbeteiligung ist auch für die Polizei ein wichtiges Instrument und kann in bestimmten Situationen zur Deeskalation beitragen", sagte Raab. Sie gratulierte gleichzeitig dem rheinland-pfälzischen Polizeirat Christian Hamm, der mit seiner Masterarbeit "Bürgerbeteiligung und Polizei. Chancen, Risiken und…

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, hat die Ausschreitungen bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt/Main auf das Schärfste verurteilt. "Wir als Rechtsstaat können es nicht akzeptieren, wenn organisierte Gewalttäter das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit derart missbrauchen", sagte Lewentz am Mittwoch in Mainz. Es sei verabscheuungswürdig, dass offenbar Feuerwehrleute von…