Pressemitteilungen

Infrastrukturminister Lewentz begrüßt die Einleitung des Planfeststellungsverfahrens für die Verlängerung des Mainzer Straßenbahnnetzes nach Mainz-Lerchenberg. „Damit wird ein verfahrensrechtlich wichtiger Schritt in Richtung Realisierung gemacht. Die Verlängerung der Straßenbahn ist für die Weiterentwicklung des Öffenlichen Personennahverkehrs der Landeshauptstadt das derzeit wichtigste Vorhaben“, so Lewentz. Das Genehmigungsverfahren…

Innenminister Roger Lewentz hat in Koblenz den erweiterten Probebetrieb des Digitalfunks gestartet. Darüber hinaus gab er das Signal für den formellen Wechsel vom erweiterten Probebetrieb in den technischen Wirkbetrieb im Bereich Trier, indem er über das Digitalfunknetz Kontakt mit der Einsatzleitstelle im Polizeipräsidium Trier aufnahm.

Zu den Nachrichten aus den USA zum US-Standort Baumholder sagt Innenminister Roger Lewentz:

Die länderübergreifende Arbeitsgruppe zu einer leistungsfähigen Rheinquerung mit Vertreterinnen und Vertretern aus den Landesministerien Baden-Württembergs und Rheinland-Pfalz, dem Regierungspräsidium Karlsruhe und der Stadt Karlsruhe hat ihre Arbeit aufgenommen.

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Staatsekretärin Heike Raab heute in Prüm das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande an Willi Wehrhausen aus Prüm. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet haben. Es steht außer Frage: Unsere Demokratie…

Das Konversionsprojekt Flughafen Zweibrücken entwickelt sich weiter als Job-Motor. „Wir haben aktuell erstmals die Grenze von 2700 Beschäftigten überschritten und damit einen neuen Höchststand an Beschäftigten, die im Bereich des Flughafens ihren Lebensunterhalt verdienen“, sagte Innenstaatssekretär Jürgen Häfner als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Flughafengesellschaft in einer Personalversammlung. Damit erfülle das…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Verbandsgemeinde Kirchheimbolanden für den Neubau eines Rad- und Gehweges einen Zuschuss in Höhe von rund 235.000 Euro zugesagt.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Gemeinde Graach für den Ausbau der Hauptstraße einen Zuschuss in Höhe von rund 226.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Freinsheim im Rahmen der „Städtebauförderung“ 150.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche“ bewilligt. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Historischer Stadtkern“ mitfinanzieren. „Sie will die Mittel für vorbereitende Maßnahmen sowie für Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

Die Prävention ist in Rheinland-Pfalz das zentrale Element im Kampf gegen den Rechtsextremismus. Für Präventionsarbeit stellt das Land jährlich allein mehr als 500.000 Euro zur Verfügung. Integrationsministerin Irene Alt und Innenminister Roger Lewentz stellten heute die Strategie der Landesregierung gegen Rechtsextremismus vor.