Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz begrüßte die heute von Ministerin Eveline Lemke auf den Weg gebrachte Landesverordnung zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsprogramms zur Nutzung von Windenergie. „Die rheinland-pfälzischen Kommunen wollen ihren Beitrag zur Energiewende im Land leisten. Die heute im Kabinett beschlossene Verordnung bietet ihnen dafür eine gute Grundlage“, so Lewentz.

„Die breit aufgestellte Aufklärungsarbeit gegen Gewalt in engen sozialen Beziehungen hat dazu geführt, dass sich heute mehr Betroffene bei den zuständigen Stellen melden und sich wehren. Dass dieses traurige Gesellschaftsthema enttabuisiert werden konnte, ist verdienter Lohn der intensiven Arbeit der vergangenen Jahre“, sagte Innenminister Roger Lewentz. Dies gehe auf die behörden- und ressortübergreifende „Rheinland-pfälzische…

„Die Türkei und Rheinland-Pfalz werden ihren Dialog weiter vertiefen“, sagte Innenstaatssekretärin Heike Raab nach einem Treffen mit dem Generalkonsul der Republik Türkei, Aslan Alper Yüksel. Das Gespräch im Innenministerium sei in einer angenehmen und freundschaftlichen Atmosphäre geführt worden. Beide vereinbarten, dass der intensive Dialog – gerade in Sicherheitsfragen – weiter ausgebaut werden solle.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Kobern-Gondorf im Rahmen der „Städtebauförderung“ 191.300 Euro aus dem „Sanierungsprogramm“ des Landes bewilligt. „Die Ortsgemeinde kann mit den Fördergeldern des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Ortskern Kobern“ mitfinanzieren. Sie will die Mittel neben Baumaßnahmen hauptsächlich für Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Kastellaun im Rahmen der „Städtebauförderung“ 400.000 Euro aus dem „Sanierungsprogramm“ des Landes bewilligt. „Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Landes städtebauliche Maßnahmen im „Stadtkerngebiet“ mitfinanzieren. Sie will die Mittel hauptsächlich für Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Andernach im Rahmen der „Städtebauförderung“ 200.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche“ bewilligt. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Westliche Altstadt Andernach“ mitfinanzieren. „Sie will die Mittel hauptsächlich für Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Weißenthurm im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 135.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ bewilligt. „Die Stadt Weißenthurm kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im „Stadtkerngebiet“ mitfinanzieren. Sie will die Mittel neben vorbereitenden Maßnahmen hauptsächlich für Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Mainz im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 250.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ bewilligt. „Die Stadt Mainz kann mit den Fördergeldern des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Alt-Mombach“ mitfinanzieren. Sie will die Mittel neben vorbereitenden Maßnahmen hauptsächlich für Bau- und Ordnungsmaßnahmen einsetzen“, sagte Lewentz.

„Die Landesregierung ist beim Kommunalen Entschuldungsfonds voll im Zeitplan und angesichts des hohen Zuspruchs von Seiten der Kommunen zu diesem frühen Zeitpunkt kann ich heute schon feststellen: Der Entschuldungsfonds ist sehr erfolgreich gestartet!“ Dies sagte Innenminister Roger Lewentz heute Morgen im rheinland-pfälzischen Landtag. „Wir können stolz sein auf die gemeinsame Kraftanstrengung, die trotz knapper Kassen in…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Rodalben für den Ausbau des vierten Abschnitts der Hauptstraße in Rodalben einen Zuschuss in Höhe von rund 287.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, erläuterte Lewentz.