Pressemitteilungen

Zwölf Ortsgemeinden treten 2010 im Landesfinale des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ an, um sich für den Bundesentscheid im August/September 2010 zu qualifizieren. Im Wettbewerbsturnus 2008 und 2009 hatten sich insgesamt 516 Gemeinden am Wettbewerb beteiligt. Damit liegt Rheinland-Pfalz bei der Wettbewerbsbeteiligung im Bundesvergleich an dritter Stelle.

Innenminister Karl Peter Bruch überreichte heute in feierlichem Rahmen 246 Absolventinnen und Absolventen des 31. Studienjahrgangs im Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung an der Polizeischule Hahn die Diplome und gleichzeitig die Ernennungsurkunden zu Polizeikommissarinnen und -kommissaren. „Sie haben sich für einen interessanten und abwechslungsreichen Beruf entschieden, der Ihnen großes Engagement…

Innenminister Karl Peter Bruch ruft noch einmal auf, am Wettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung 2010“ teilzunehmen. Alle Dorferneuerungsgemeinden aus Rheinland-Pfalz können sich noch bis spätestens 14. Mai 2010 beim Ministerium des Innern und für Sport bewerben.

Der Ministerrat hat heute in seiner Sitzung die von Innenminister Karl Peter Bruch vorgelegten Entwürfe eines Ersten und eines Zweiten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform beschlossen. „Mit der Kommunal- und Verwaltungsreform stellen wir uns den Herausforderungen der Zukunft“, sagte der Minister. Die Kommunal- und Verwaltungsreform soll nach dem Willen der Landesregierung die Wettbewerbsfähigkeit und Verwaltungskraft von…

„Der Polizei müssen in Zeiten neuer Gefahrenlagen durch zum Beispiel den internationalen Terrorismus und die organisierte Kriminalität, vor allem aber wegen der zunehmenden Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechniken neue Kompetenzen eingeräumt werden“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch im Anschluss an die Ministerratssitzung heute, in der das Landeskabinett den Entwurf zur Novellierung des Polizei- und…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Manfred Krämer aus Spay.

Innenminister Karl Peter Bruch bilanzierte heute die Förderungen für die Feuerwehren im vergangenen Jahr. „2009 war ein sehr erfolgreiches Jahr bei der finanziellen Förderung der rheinland-pfälzischen Feuerwehren“, zeigte sich der Minister zufrieden. Aus Mitteln des Feuerschutzsteueraufkommens, aus allgemeinen Haushaltsmitteln, aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs und insbesondere des Sonderförderprogrammes Konjunkturpaket II war…

Der Ministerrat hat heute den von Innenminister Karl Peter Bruch vorgelegten Gesetzentwurf zur Novellierung des Landespersonalvertretungsgesetzes beschlossen. „Die Landesregierung stärkt mit dem Gesetz die Rechte der Personalvertretungen. Es wurde eine ganze Reihe von Änderungsvorschlägen der Verbände berücksichtigt. Der Gesetzentwurf wird nunmehr in den Landtag zur Beratung und Beschlussfassung eingebracht“, sagte der Innenminister.

Der Ministerrat hat heute ein neues Landesbeamtengesetz in zweiter Lesung verabschiedet. Es wird nun dem Parlament zur Beratung zugeleitet. „Der Gesetzentwurf ist Grundlage für ein zeitgemäßes und fortschrittliches Beamtentum in Rheinland-Pfalz. Zentrales Element des Entwurfs ist die Neugestaltung des Laufbahnrechts für die rheinland-pfälzischen Beamtinnen und Beamten. Auf die bisherige Unterteilung des Ämtergefüges in vier…

Innenminister Karl Peter Bruch hat heute den Kreisfeuerwehrinspekteuren Eberhard Fuhr aus Idar-Oberstein (Landkreis Birkenfeld), Martin Lampert aus Grünstadt (Landkreis Bad Dürkheim) und Berthold Reichertz aus Speicher (Landkreis Bitburg-Prüm) das Goldene Feuerwehr-Ehrenzeichen als Steckkreuz für Verdienste von außerordentlicher Bedeutung für das Feuerwehrwesen des Landes Rheinland-Pfalz überreicht. „Unser freiheitlich-demokratisches…