Pressemitteilungen

Im Rahmen der Kooperation des Landes Rheinland-Pfalz mit Microsoft hat Innenminister Karl Peter Bruch bei seinem Besuch auf der CeBIT heute symbolisch 100 Software-Lizenzen von Angelika Gifford, Director Public Sector und Mitglied der Geschäftsleitung von Microsoft, erhalten. Die Lizenzen fließen in die Entwicklungszusammenarbeit zwischen Rheinland-Pfalz und Ruanda ein. Das Land stellt dem afrikanischen Partnerland technisch…

Bürgerinnen und Bürger, die verbotenerweise erlaubnispflichtige Schusswaffen, Munition oder andere verbotene Waffen in ihrem Besitz hatten, konnten diese Gegenstände nach den Neuregelungen des nach dem Amoklauf von Winnenden verschärften Waffenrechts bis zum 31. Dezember 2009 straffrei bei den Waffen- und Polizeibehörden abgeben.

Von dem Amnestieangebot machten in Rheinland-Pfalz 1.443 Personen mit insgesamt 2.475 illegalen Waffen…

Pünktlich zur CeBIT veröffentlicht die Multimediainitiative rlpinform der Landesregierung Rheinland-Pfalz aktuelle Zahlen zur Entwicklung der Medien-, Informations- und Kommunikationsbranche (MIK) im Land. Diese wurden durch das Institut zur Modernisierung von Wirtschafts- und Beschäftigungsstrukturen, IMO unter der Leitung von Prof. Dr. Hajo Weber, erstellt. Darin bestätigt sich, dass die Bedeutung der IT-/Medienwirtschaft in den…

Innenminister Karl Peter Bruch äußerte sich in einer ersten Stellungnahme zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung grundsätzlich positiv. „Ich hatte mir in dieser schwierigen Abwägungsfrage zwischen dem berechtigtem Interesse der Bürger, dass seine Telekommunikationsdaten nicht ohne zwingenden Grund staatlichen Organen offenbart werden und dem öffentlichen Interesse an einer effektiven…

Die Fastnacht, der Karneval stellen für die Polizei immer wieder eine besondere Herausforderung dar, weil sie von Einzelnen, vor allem von Jugendlichen und Heranwachsenden, teilweise für Alkoholexzesse samt bewusstem Absenken der Hemmschwelle missbraucht werden. Die Folge sind Straftaten und Ordnungsstörungen.

„Um dieser Entwicklung entgegenzutreten, hat die rheinland-pfälzische Polizei auch in diesem Jahr umfangreiche Maßnahmen…

„Die Dorferneuerung bleibt eine der größten Bürgerinitiativen des Landes. Die Bürgerinnen und Bürger engagieren sich auf vielfältige Weise stark für die Entwicklung ihres Dorfes“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch zur Bilanz des Dorferneuerungsprogramms 2009. 240 öffentliche und rund 1.230 private Maßnahmen seien im Programmjahr 2009 durch die Dorferneuerung unterstützt worden. Zu den öffentlichen Maßnahmen im Programmjahr 2009 seien…