Pressemitteilungen

Hasskriminalität entspringt stets einer menschenverachtenden Motivation. Sie verunsichert ganze gesellschaftliche Gruppen und stört den sozialen Frieden massiv. Die Gesellschaftsvorstellungen hassmotivierter Täter können als Gegenteil dessen beschrieben werden, was wir in einer pluralistischen Gesellschaft erstreben. Hasskriminalität schöpft aus rassistischen und fremdenfeindlichen Hassideologien. Diese wiederum nähren sich aus…

Mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung zur Übernahme des „Polizeilichen Dokumentenmanagementsystems (PolDMS)“ in Heidelberg durch Innenstaatssekretärin Heike Raab und Ministerialdirektor Dr. Herbert O. Zinell, Innenministerium Baden-Württemberg, wird die im Rahmen von POLIZEI-ONLINE bereits seit 2008 bestehende Kooperation weiter verfestigt und ausgebaut. „POLIZEI-ONLINE ist ein innovatives Bildungs- und…

Für Ihre langjährige und gewissenhafte ehrenamtliche Mitarbeit bei der Ernte- und Betriebsberichterstattung für die Agrarstatistik des Statistischen Landesamtes hat Innenstaatssekretär Jürgen Häfner heute an Erich Hiestand aus Guntersblum und Benno Kieß aus Freimersheim die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz überreicht.

Innenminister Roger Lewentz hat heute in Mainz zehn Bürgerinnen und Bürger des Landes Rheinland-Pfalz mit dem Preis für Zivilcourage ausgezeichnet. Die Preise werden seit 2000 an mutige Menschen vergeben, die anderen in Notsituationen zu Hilfe gekommen sind, Schaden abgewendet und Leid gelindert haben. Der Minister sagte bei der Übergabe der Preise im Wappensaal des Landtags: „Menschen wie unsere heutigen Preisträger sind selbstlos, sie…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die Einigung am Nürburgring zwischen ´den Sanierern und der bisherigen Betreibergesellschaft begrüßt. „Der Vergleich gibt dem Nürburgring wieder Planungs- und Rechtssicherheit für den weiteren Betrieb und schafft die Voraussetzung für die Gestaltung der weiteren Zukunft am Ring“, sagte Lewentz.

Drei Talbrücken der A 61 zwischen Brohltal und Bengen sind in den vergangenen Monaten instandgesetzt worden. „Diese umfangreichen Arbeiten sind jetzt weitestgehend abgeschlossen und damit ein reibungsloserer Verkehrfluss wieder gewährleistet“, so Infrastrukturminister Roger Lewentz. Insgesamt werden in die Baumaßnahmen rund 15 Millionen Euro investiert.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat heute in Worms den Netzdialog 2012 der Landesregierung eröffnet, bei dem die rheinland-pfälzische Strategie zum Auf- und Ausbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen präsentiert wird. Der Minister berichtete, dass die Zahl der schnellen Internetanschlüsse mit Bandbreiten von bis zu 50 Mbit/s innerhalb der letzten zwei Jahre um 26 Prozent gestiegen sei. Dies sei auch das Ergebnis der engen Zusammenarbeit…

Die Sanierung der Landesstraße 267 zwischen Helferskirchen und Quirnbach ist abgeschlossen. Ab Donnerstag sei die Vollsperrung aufgehoben, teilte Infrastrukturminister Roger Lewentz in Mainz mit. „Die Baumaßnahme trägt wesentlich zur Erhöhung der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmer bei“, betonte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat heute den stellvertretenden Kommandeur der US Air Base in Ramstein, Generalleutnant Noel T. Jones, zu dessen Antrittsbesuch empfangen. Der Minister betonte dabei das enge und freundschaftliche Verhältnis zwischen dem Land Rheinland-Pfalz und den hier stationierten US-amerikanischen Streitkräften. „Unsere Freundschaft hat sich über viele Jahrzehnte entwickelt und war auch in politisch schwierigen Zeiten…

Die Staatssekretärin im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur, Heike Raab, hat heute in der Verwaltung der Verbandsgemeinde Montabaur den Betrieb der ersten Online-Bürgerdienste mit dem neuen Personalausweis gestartet. Gemeinsam mit dem Direktor des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz, Winfried Manns, dem Hauptgeschäftsführer des Städtetages Rheinland-Pfalz, Wolfgang Neutz, sowie dem Beigeordneten der…