Auf Einladung des Innenministers kamen über 200 Teilnehmende aus rheinland-pfälzischen Kommunen, der Polizei Rheinland-Pfalz, weiteren Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sowie Netzwerkpartnern aus dem Bereich der Veranstaltungssicherheit zusammen. Neben Fachvorträgen rund um den Zufahrtsschutz bot die Veranstaltung eine Plattform für Austausch, Vernetzung und praxisnahe Diskussionen.
Die Fachtagung wurde von der Polizeidirektion Mainz und der Stadt Mainz konzipiert und ist ein Ergebnis des Vorhabens „Urbane Sicherheit“, das das Innenministerium im Jahr 2021 ins Leben gerufen hat. Ziel des Vorhabens ist es, kriminalpräventive Strategien und Konzepte für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum zu entwickeln – unter Einbeziehung von Kommunalentwicklung und Stadtplanung. „Urbane Sicherheit ist ein Gemeinschaftsprojekt. Polizei, Kommunen und Stadtplanung müssen hier eng zusammenwirken, um Gefahren vorzubeugen und Sicherheit als Teil einer lebenswerten Stadt zu verstehen“, betonte Ebling.
Bereits im vergangenen Jahr fand in Mainz das „Forum Kooperative Sicherheit“ statt, das nun zu einer landesweiten Austauschplattform weiterentwickelt wurde. Das Forum soll künftig jährlich stattfinden und jeweils ein aktuelles Thema der urbanen Sicherheit in den Mittelpunkt stellen.
Parallel zur Fachtagung startete das Innenministerium die neue IKZ-Sonderförderung „Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz“, mit der Kommunen beim Schutz von Veranstaltungen unterstützt werden. „Mit der IKZ-Sonderförderung unterstützen wir die Kommunen ganz praktisch im Bereich der Veranstaltungssicherheit“, erklärte Ebling.
Die Förderung richtet sich an interkommunale Zusammenschlüsse von mindestens drei Kommunen, die mobile Zufahrtssperren anschaffen und gemeinsam nutzen. Voraussetzung ist die Erarbeitung eines gemeinsamen Konzepts, das unter anderem Fragen der Lagerung, Nutzung und Wartung regelt. Die Förderhöhe beträgt bis zu 35.000 Euro pro Kommune, also bis zu 105.000 Euro bei drei und bis zu 140.000 Euro bei vier kooperierenden Kommunen. Antragsberechtigt sind alle rheinland-pfälzischen Kommunen ab Verbandsgemeindeebene.
Das Vorhaben „Urbane Sicherheit“ verknüpft Sicherheitsarbeit mit Stadt- und Kommunalentwicklung. In der ersten Phase lag der Schwerpunkt auf der Veranstaltungssicherheit, insbesondere auf technischen Systemen des Zufahrtsschutzes. In der aktuellen zweiten Phase stehen nun die Umsetzung vor Ort, die Gestaltung sicherer öffentlicher Räume sowie der Wissenstransfer zwischen den Modellstädten im Mittelpunkt. Neben Mainz, Trier und Bad Dürkheim nehmen nun auch Neuwied, Pirmasens und Speyer teil.
Weitere Informationen und die aktuelle Broschüre zum Vorhaben „Urbane Sicherheit“ sind unter mdi.rlp.de/urbane-sicherheit abrufbar.