Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Eisenberg im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 350.000 Euro für die Verbesserung der sozialen und städtebaulichen Situation in der Innenstadt aus dem Programm Soziale Stadt bewilligt. Die Stadt könne mit dieser Finanzhilfe zahlreiche Bau- und Ordnungsmaßnahmen, insbesondere die Umgestaltung des Rathausinnenhofes und Wohnumfeldverbesserungen in der Schillerstraße veranlassen.
Das Programm Soziale Stadt sei im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das mit integrierten Handlungskonzepten und investiven sowie nicht-investiven Maßnahmen gezielt sozialpolitische Schwerpunkte in sozialkritischen Quartieren gesetzt werden könnten. Das Wohnumfeld der Problemgebiete könne aufgewertet, die wirtschaftliche und soziale Situation der Bevölkerung verbessert und die Integration benachteiligter Gruppen unterstützt werden, so der Minister.
Insgesamt stünden im Programmjahr 2008 für bis zu 200 Projekte der Städtebaulichen Erneuerung zusammen über 70 Millionen Euro bereit. Insgesamt hat sich das flexible Fördersystem der Städtebaulichen Erneuerung hervorragend bewährt, sagte Bruch. Im Mittelpunkt der Förderstrategie stünden die Städte und Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion. Seit 1991 habe das Land aus fünf Teilprogrammen über 980 Millionen Euro (einschließlich ca. 125 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen) für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden mit den Mitteln gezielt unterstützt, erklärte Bruch weiter. Denn gerade solche Maßnahmen setzten wichtige Anreize für die private Investitionstätigkeit und lösten ein Mehrfaches an Folgeinvestitionen aus. Das schafft Arbeit, sichert Arbeitsplätze und stützt den für das Land so wichtigen Mittelstand, betonte der Minister abschließend.
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Städtebauliche Erneuerung / Programm Soziale Stadt