Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Kandel im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 100.000 Euro für die Errichtung eines Europäischen Kulturparks im Bereich des Schwanenweihers aus dem Strukturprogramm bewilligt. Die Stadt kann mit diesen Fördergeldern städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität durchführen, so der Minister. Dies seien vor allem Baumaßnahmen in Straßen und Plätzen sowie private Modernisierungsmaßnahmen zur nachhaltigen Innenstadtentwicklung. Die geplanten städtebaulichen Maßnahmen tragen zur Aufwertung des Stadtbildes und Steigerung der Attraktivität der Stadt bei, so Bruch.
Das Strukturprogramm sei im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das städtebaulich, strukturpolitisch oder konversionsbedingt bedeutsame Einzelvorhaben oder deren Vorbereitung oder Absicherung gefördert werden könnten. Das seien Einzelprojekte, die für die städtebauliche Entwicklung Schlüsselfunktonen hätten und die städtebauliche Qualität spürbar verbesserten. Wichtig seien vor allem strukturverbessernde Wirkungen und positive Arbeitsplatzeffekte, so der Minister.
Insgesamt stünden im Programmjahr 2008 für bis zu 200 Projekte der Städtebaulichen Erneuerung zusammen über 70 Millionen Euro bereit. Das flexible Fördersystem der Städtebaulichen Erneuerung hat sich hervorragend bewährt, so der Minister. Im Mittelpunkt der Förderstrategie stünden die Städte und Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion. Seit 1991 habe das Land aus fünf Teilprogrammen über 980 Millionen Euro (einschließlich ca. 125 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen) für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden mit den Mitteln gezielt unterstützt, so Bruch weiter. Denn gerade solche Maßnahmen setzten wichtige Anreize für die private Investitionstätigkeit und lösten ein Mehrfaches an Folgeinvestitionen aus. Das schafft Arbeit, sichert Arbeitsplätze und stützt den für das Land so wichtigen Mittelstand, so Bruch.
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Städtebauliche Erneuerung / Strukturprogramm