Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Neustadt an der Weinstraße im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 550.000 Euro für die Verbesserung der sozialen und städtebaulichen Situation im Stadtteil Neustadt Ost/ Branchweiler aus dem Programm Soziale Stadt bewilligt. Die Stadt kann mit dieser Finanzhilfe zahlreiche Ordnungs- und Baumaßnahmen in diesem Stadtteil veranlassen, so der Innenminister.
Das Programm Soziale Stadt sei im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das mit integrierten Handlungskonzepten und investiven sowie nicht-investiven Maßnahmen gezielt sozialpolitische Schwerpunkte in sozialkritischen Quartieren gesetzt werden könnten. Das Wohnumfeld der Problemgebiete könne aufgewertet, die wirtschaftliche und soziale Situation der Bevölkerung verbessert und die Integration benachteiligter Gruppen unterstützt werden, so Bruch weiter.
Insgesamt stünden im Programmjahr 2008 für bis zu 200 Projekte der Städtebaulichen Erneuerung zusammen über 70 Millionen Euro bereit. Insgesamt hat sich das flexible Fördersystem der Städtebaulichen Erneuerung hervorragend bewährt, so der Minister. Im Mittelpunkt der Förderstrategie stünden die Städte und Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion. Seit 1991 habe das Land aus fünf Teilprogrammen über 980 Millionen Euro (einschließlich ca. 125 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen) für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden mit den Mitteln gezielt unterstützt, so Bruch weiter. Denn gerade solche Maßnahmen setzten wichtige Anreize für die private Investitionstätigkeit und lösten ein Mehrfaches an Folgeinvestitionen aus. Das schafft Arbeit, sichert Arbeitsplätze und stützt den für das Land so wichtigen Mittelstand, so Bruch.
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Städtebauliche Erneuerung / Programm Soziale Stadt