Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat sich für die engagierte Arbeit der Mitglieder der rheinland-pfälzischen Feuerwehren bedankt. „Die Landesregierung weiß, was die Freiwilligen Feuerwehren und die Berufsfeuerwehren in Rheinland-Pfalz leisten“, sagte Lewentz bei einer Tagung der Kreisfeuerwehrinspekteure am Freitag in Koblenz. Der Minister erinnerte in diesem Kontext an die gefährlichen und anspruchsvollen Einsätze beispielsweise bei den…

Die Stadt Cochem erhält für dieses Jahr 260.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche“. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Stadtkern Cochem mitfinanzieren. „Die Mittel werden für private Baumaßnahmen und für Ordnungsmaßnahmen eingesetzt", sagte Innenstaatssekretärin Heike Raab bei der Übergabe des Förderbescheids am Samstag.

Die Landesregierung hat die Besetzung wichtiger Funktionen beim Landeskriminalamt und dem Polizeipräsidium Mainz geregelt. Der Nachfolger des zum 31. Dezember aus dem Amt scheidenden Mainzer Polizeipräsidenten Karl-Heinz Weber wird der leitende Polizeidirektor Reiner Hamm, der derzeit Chef der Zentralstelle für Polizeitechnik (ZPT) ist. Auf Vorschlag von Innenminister Roger Lewentz hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit Wirkung vom 1.…

Innenminister Roger Lewentz hat nach den Ausschreitungen in Köln vom Sonntag die zunehmende Politisierung und Gewaltbereitschaft der Hooligan-Szene massiv kritisiert. „Wir werden Gewalt auf unseren Straßen nicht tolerieren“, sagte Lewentz am Montag. Der Innenminister kündigte ein hartes und konsequentes Vorgehen der Sicherheitsorgane gegen Gewalttäter an.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Kaiserslautern für den Ausbau der Alex-Müller-Straße einen Zuschuss in Höhe von bis zu 620.425 Euro zugesagt. Die Alex-Müller-Straße verbindet im Norden der Stadt Kaiserslautern die Stadtkreisstraßen Burggraben (K 2) und Gersweilerweg (K 9).

Die Weiterentwicklung der Partnerschaft steht im Mittelpunkt einer einwöchigen Reise, zu der Innenminister Roger Lewentz am 18. Oktober mit einer Delegation in das zentralafrikanische Partnerland Ruanda aufbricht. Am 20. und 21. Oktober wird in der Hauptstadt Kigali die zehnte Sitzung der Gemeinsamen Kommission für die Partnerschaft Rheinland-Pfalz/Ruanda stattfinden, um die Umsetzung von Projekten zu überprüfen und Schwerpunkte der…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Trier-Saarburg für den Ausbau der K 49 auf der freien Strecke zwischen der Stadtgrenze Trier und Franzenheim eine Zuwendung von bis zu 456.000 Euro zugesagt.

Innenminister Roger Lewentz hat sich besorgt über die zunehmende Radikalisierung von Islamisten in ganz Europa gezeigt. „Es ist erschreckend, dass eine rücksichtslos mordende Terrororganisation wie der IS so schnell so viele Anhänger auch in Deutschland findet“, sagte Lewentz nach einem Treffen der Innenminister von Bund und Ländern am Freitag in Berlin.

Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, hat die Behördennummer 115 als herausragendes Beispiel für moderne Verwaltung bezeichnet. „Die Behördennummer 115 ist inzwischen zu einem echten Markenzeichen für eine bürgernahe Verwaltung geworden“, sagte Raab am Freitag in Ludwigshafen. Mit einer länderübergreifenden Kooperation zwischen Baden-Württemberg, Hessen und Rheinland-Pfalz startete die Servicenummer…

Innenminister Roger Lewentz hat der Vorsitzenden der „Elterninitiative krebskranker Kinder“, Helma Kutzner, das von Bundespräsident Joachim Gauck verliehene Verdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland ausgehändigt. Zudem zeichnete Lewentz Uwe Vogt aus Kamp-Bornhofen mit der Verdienstmedaille des Landes aus. „Ehrenamtlich tätige Männer und Frauen prägen das Gesicht unseres Landes“, sagte Lewentz bei der Verleihung am Donnerstag.