Pressemitteilungen

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Bernd Meier aus Lahnstein. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen…

Das Land fördert die rheinland-pfälzischen Feuerwehren kurzfristig mit einem ganzen Paket unterschiedlicher Zuwendungen. Dies teilte Innenminister Karl Peter Bruch mit. So wird die Anschaffung von 44 größeren Feuerwehrfahrzeugen mit einem Gesamtvolumen von 3,2 Millionen Euro unterstützt. Daneben können sich die Stadt Koblenz und die Verbandsgemeinde Emmelshausen über eine finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt 401.000 Euro für…

Die Landesregierung und die Industrie- und Handelskammern, die Handwerkskammern, die Rechtsanwaltskammern, die Steuerberaterkammer sowie die Landestierärztekammer wollen bei der Weiterentwicklung von eGovernment-Vorhaben intensiver kooperieren. Darin enthalten ist auch die gemeinsame Nutzung technischer Infrastrukturen und einheitlicher Standards. In einer jetzt unterzeichneten Vereinbarung gewährt das Land den Kammern die kostenfreie…

Innenminister Karl Peter Bruch hat heute in Mainz Michael Gans aus Ludwigshafen, Vera Post aus Trier und Karl Metzler aus Newel die Rettungsmedaille des Landes Rheinland-Pfalz überreicht. Die Auszeichnung erhielten die Geehrten für die Rettung von Personen aus Lebensgefahr.

„Nicht nur aus sportlicher Sicht ist die Fußball-Weltmeisterschaft erfolgreich verlaufen“, zieht Innenminister Karl Peter Bruch eine positive Bilanz von den Polizeieinsätzen während der Fußballweltmeisterschaft. In den vier Wochen zwischen Eröffnungs- und Schlussfeier des sportlichen Großereignisses erbrachten 3.500 Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz über 14.400 zusätzliche Einsatzstunden. An den 41 Public-Viewing-Plätzen in…

Innenminister Karl Peter Bruch hat im Landesamt für Vermessung und Geobasisinformation Rheinland-Pfalz den Startschuss für einen tiefgreifenden und etwa ein halbes Jahr beanspruchenden Umstellungsprozess in der Vermessungs-und Katasterverwaltung Rheinland-Pfalz gegeben. Nach vollständigem Abschluss dieses Prozesses werden Ende 2010 die amtlichen Geobasisinformationen der Vermessungs-und Katasterverwaltung länderübergreifend und…

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz hat die missbräuchliche Nutzung des polizeilichen Informationssystems POLIS durch zwei Abgeordnete des rheinland-pfälzischen Landtags im vergangenen Jahr zum Anlass genommen, das Verfahren der POLIS-Abfragen zu überprüfen und die Notwendigkeit eines verbesserten Datenschutzes zu untersuchen. Diese Prüfung ist abgeschlossen. Innenminister Karl Peter Bruch und der Landesbeauftrage für den…

Innenminister Karl Peter Bruch gab heute die Sieger des Dorferneuerungswettbewerbs „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung“ 2010 bekannt. Der von UNICEF, dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen und dem Deutschen Kinderhilfswerk Berlin unterstütze Wettbewerb feiert in diesem Jahr zehnjähriges Jubiläum. „Das Interesse am Wettbewerb war im Jubiläumsjahr mit über 100 eingereichten Projekten besonders hoch“, zeigte sich Bruch sehr…

Im Hinblick auf die extrem hohe Verschuldung der Stadt Bad Münster am Stein-Ebernburg hat der Ministerrat in seiner heutigen Sitzung beschlossen, dass das Land im Gegenzug zu einem freiwilligen Zusammenschluss der Kommune mit der Stadt Bad Kreuznach umfangreiche finanzielle Zuwendungen für eine Reduzierung von Krediten zur Liquiditätssicherung gewährt. Hinzukommen sollen finanzielle Zuwendungen für erforderliche Investitionen in…

Unter der gemeinsamen Schirmherrschaft von Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger und Innenminister Karl Peter Bruch hat der Südwestdeutsche Fußballverband (SWFV) in der Justizvollzugsanstalt Zweibrücken und der Jugendstrafanstalt Schifferstadt eine Schiedsrichterausbildung für Inhaftierte unter dem Motto „Vom Regelbrecher zum Regelhüter“ als Pilotprojekt realisiert. Dieses Projekt „Anpfiff 2010“ wurde heute im Innenministerium der…