Pressemitteilungen

„Die Zahl der getöteten und schwerverletzten Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer besorgt mich zutiefst. Hinter jedem einzelnen Verkehrsunfall verbirgt sich unsagbares Leid und die Trauer der Familien, Angehörigen und Bekannten“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch nachdem mit Beginn der frühlingshaften Temperaturen die Anzahl der Verkehrsunfälle unter Motorradbeteiligung deutlich zugenommen hat. Alleine im April ereigneten sich in…

„Die Bilanz 2007-2009 für die Zweckzuweisungen des Ministeriums des Innern und für Sport aus den drei kommunalen Entwicklungsprogrammen bestätigt eindrucksvoll, welche große Bedeutung die Landesregierung der gezielten Entwicklung unserer Städte und Gemeinden beimisst“, stellte Innenminister Karl Peter Bruch in Mainz fest. Mit seiner kommunalfreundlichen Förderpolitik unterstützte das Land gezielt und nachhaltig die Städte und Gemeinden…

Extremistische und terroristische Bestrebungen gefährden die Innere Sicherheit und den gesellschaftlichen Frieden. „Wir müssen daher wachsam bleiben und den Gefahren offensiv begegnen“, so Innenminister Karl Peter Bruch bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2009 heute in Mainz. „Der Staat steht in der Pflicht, alles im Rahmen der Rechtsordnung Mögliche zu tun, um die Sicherheit der hier lebenden Menschen zu gewährleisten.“

„Wir kommen der Fürsorgepflicht für unsere Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräfte konsequent nach. Deshalb wollen wir die Einsatzkräfte im Dienst am Menschen unter noch besseren strafrechtlichen Schutz stellen“, erklärten Innenminister Karl Peter Bruch und Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger. Der zunehmenden Intensität der Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten im Einsatz müsse entschieden begegnet werden. Da auch…

Zwölf Ortsgemeinden treten 2010 im Landesfinale des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ an, um sich für den Bundesentscheid im August/September 2010 zu qualifizieren. Im Wettbewerbsturnus 2008 und 2009 hatten sich insgesamt 516 Gemeinden am Wettbewerb beteiligt. Damit liegt Rheinland-Pfalz bei der Wettbewerbsbeteiligung im Bundesvergleich an dritter Stelle.

Innenminister Karl Peter Bruch überreichte heute in feierlichem Rahmen 246 Absolventinnen und Absolventen des 31. Studienjahrgangs im Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung an der Polizeischule Hahn die Diplome und gleichzeitig die Ernennungsurkunden zu Polizeikommissarinnen und -kommissaren. „Sie haben sich für einen interessanten und abwechslungsreichen Beruf entschieden, der Ihnen großes Engagement…

Innenminister Karl Peter Bruch ruft noch einmal auf, am Wettbewerb „Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung 2010“ teilzunehmen. Alle Dorferneuerungsgemeinden aus Rheinland-Pfalz können sich noch bis spätestens 14. Mai 2010 beim Ministerium des Innern und für Sport bewerben.

Der Ministerrat hat heute in seiner Sitzung die von Innenminister Karl Peter Bruch vorgelegten Entwürfe eines Ersten und eines Zweiten Landesgesetzes zur Kommunal- und Verwaltungsreform beschlossen. „Mit der Kommunal- und Verwaltungsreform stellen wir uns den Herausforderungen der Zukunft“, sagte der Minister. Die Kommunal- und Verwaltungsreform soll nach dem Willen der Landesregierung die Wettbewerbsfähigkeit und Verwaltungskraft von…

„Der Polizei müssen in Zeiten neuer Gefahrenlagen durch zum Beispiel den internationalen Terrorismus und die organisierte Kriminalität, vor allem aber wegen der zunehmenden Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechniken neue Kompetenzen eingeräumt werden“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch im Anschluss an die Ministerratssitzung heute, in der das Landeskabinett den Entwurf zur Novellierung des Polizei- und…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Manfred Krämer aus Spay.