Pressemitteilungen

„Mit dem Zensus werden wir zum Stichtag am 9. Mai 2011 aktuelle amtliche Einwohnerzahlen und wichtige regionale Strukturdaten für alle politischen und wirtschaftlichen Planungen und Entscheidungen erhalten. Das Land ist bestens gerüstet und vorbereitet", sagte Innenminister Karl Peter Bruch heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Statistischen Landesamtes, Jörg Berres. Der Zensus – eine Bevölkerungs-,…

Im Mai hatten sich die die vier rheinland-pfälzischen Ortsgemeinden Duchroth (Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg, Landkreis Bad Kreuznach), Ediger-Eller (Verbandsgemeinde Cochem, Landkreis Cochem-Zell), Rhodt unter Rietburg (Verbandsgemeinde Edenkoben, Landkreis Südliche Weinstraße) und Rumbach (Verbandsgemeinde Dahner Felsenland, Landkreis Südwestpfalz) für die Teilnahme am Bundesentscheid „Unser Dorf hat Zukunft“…

„Kinder müssen im Straßenverkehr besser geschützt werden“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch anlässlich der heute landesweit durchgeführten Verkehrskontrollen im Bereich von Schulen, Kindergärten und Kindertagesstätten. Die Zahl der im Straßenverkehr verunglückten Kinder gehe zwar erfreulicherweise seit Jahren kontinuierlich zurück, dennoch seien es immer noch zu viele Kinder, die aufgrund mangelnder Sicherung verunglücken. „Wir…

„Der Aufbau des Digitalfunknetzes für die Rettungs- und Sicherheitskräfte im Land ist ein bedeutender Schritt, um die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger von Rheinland-Pfalz auch in Zukunft nachhaltig zu gewährleisten“, sagte Innenstaatssekretär Roger Lewentz bei der Vorstellung des aktuellen Projektfortschritts und zur Abnahme des ersten Digitalfunk-Standorts im Großraum Koblenz, dem sogenannten Cluster 18/2. Nach jetzigem…

„Der Polizei müssen in Zeiten neuer Gefahrenlagen, zum Beispiel durch den internationalen Terrorismus und die organisierte Kriminalität, vor allem aber wegen der zunehmenden Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechniken neue Kompetenzen eingeräumt werden“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch im Anschluss an die Ministerratssitzung heute, in der die Landesregierung den Entwurf zur Novellierung des Polizei- und…

„Der unter Federführung der rheinland-pfälzischen Landesregierung erarbeitete Gesetzentwurf des Bundesrates ist keine ‚Lex Google‘“, stellt der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch klar. Die Gesetzesvorlage betreffe – entgegen der Einschätzung von Bundesinnenminister de Maizière und Bundesverbraucher-schutzministerin Aigner – alle Online-Dienste, die gewerbsmäßig großräumig Geodaten fotografisch oder filmisch erfassen, um…

Innenminister Karl Peter Bruch lobt erneut den rheinland-pfälzischen „Ehrenamtspreis für herausragende kommunale Projekte“ aus. „Bürgerschaftliches Engagement gewinnt in unserer Gesellschaft weiter an Bedeutung. Aktive Bürgerinnen und Bürger reformieren das Gemeinwesen auf allen gesellschaftlich relevanten Ebenen. Daher sehe ich auch die kontinuierliche Förderung und Weiterentwicklung des Engagement als eine bedeutsame Aufgabe der…

„Für den Bau einer Brücke als raumbedeutsames Vorhaben ist in der Regel ein Raumordnungsverfahren durchzuführen. Dies gilt auch für den Bau einer Brücke im Mittelrheintal. Nach dem gegenwärtigen Stand der Dinge soll das Raumordnungsverfahren bis etwa Mitte nächsten Jahres vorbereitet und dann bis Ende 2011 abgeschlossen werden“, teilte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute mit. Das Innenministerium als Oberste Landesplanungsbehörde…

Staatssekretär Lewentz erreichen aus den Reihen der rheinland-pfälzischen Polizei erboste Stimmen zu den Äußerungen der CDU-Spitzenkandidatin Klöckner im Zusammenhang mit Gewalt gegen Polizisten. Dazu sagt der Staatssekretär: „Frau Klöckners Äußerungen sind ungeheuerlich. Sie hat behauptet, viele Beamte seien frustriert, weil ihre diesbezüglichen Anzeigen im Tagesgeschäft untergingen, nicht abschließend bearbeitet würden oder gar…

Bundesverteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Landesregierung darüber informiert, dass von Dienstag bis Donnerstag, 10. bis 12. August, jeweils in der Zeit von 10.20 Uhr bis 11.20 Uhr und 15.20 Uhr bis 16.20 Uhr in der Region um den Militärflugplatz Büchel verstärkt Übungsflüge stattfinden würden. Die Übungsflüge dienten der Vorbereitung der Soldatinnen und Soldaten für den ISAF-Einsatz in Afghanistan.