Pressemitteilungen
- | Flüchtlinge/Iran
Bruch setzt sich für bundesweiten Abschiebestopp ein
WeiterlesenInnenminister Karl Peter Bruch zeigt sich besorgt über die Entwicklung der Menschenrechtssituation in der Islamischen Republik Iran. Nach den Präsidentschaftswahlen am 12. Juni 2009 ist es im Iran zu größeren Protestkundgebungen von Anhängern der Opposition gekommen, die dem Regime Unregelmäßigkeiten und Wahlbetrug vorwerfen. Die Demonstrationen sind vielfach unter Anwendung von Gewalt aufgelöst worden, die zahlreiche Todesopfer…
- | Polizei
311 alkoholisierte Kinder und Jugendliche beim landesweiten Fahndungs- und Kontrolltag „Jugendschutz“
WeiterlesenIn der Zeit vom 21. bis 31. August 2009 haben Einsatzkräfte der Polizeipräsidien gemeinsam mit den zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Ordnungs- und Jugendschutzbehörden landesweit koordinierte Jugendschutzkontrollen durchgeführt. Dabei wurden sie durch Beamtinnen und Beamte der Bereitschaftspolizei und des Wasserschutzpolizeiamtes unterstützt.
- | Ministerrat/ Kommunales
Ulmen und Emmelshausen dürfen sich künftig „Stadt“ nennen
WeiterlesenDer Ministerrat unter Vorsitz von Ministerpräsident Kurt Beck hat heute auf Antrag der Ortsgemeinden Emmelshausen (Rhein-Hunsrück-Kreis) und Ulmen (Landkreis Cochem-Zell) entschieden, beiden die Bezeichnung „Stadt zu verleihen.
- | Dorferneuerung
Bruch startet Landesentscheid im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“
Weiterlesen21 Ortsgemeinden treten dieses Jahr im Landesentscheid des Wettbewerbs „Unser Dorf hat Zukunft“ an, um die Landessieger in der Haupt- und Sonderklasse zu ermitteln.
- | Feuerwehr
Hessen und Rheinland-Pfalz sorgen gemeinsam für mehr Sicherheit auf dem Rhein
WeiterlesenIn einem gemeinsamen Projekt „Verbesserung der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr auf dem Rhein“ haben die Länder Hessen und Rheinland-Pfalz ein neues Feuerwehrbootkonzept für den Rhein erarbeitet. Ergebnis des Projekts ist die gemeinsame Anschaffung so genannter „Hilfeleistungslöschboote (HLB)“. Die HLB sollen mittelfristig die vier auf rheinland-pfälzischer Seite in Germersheim, Bingen, St. Goarshausen und Remagen und auf hessischer…
- | Landespersonalvertretungsgesetz
Bruch: Landesregierung stärkt Rechte der Personalvertretungen
WeiterlesenDie Landesregierung hat am 25. August 2009 im Grundsatz den von Innenminister Karl Peter Bruch vorgelegten Gesetzentwurf zur Erweiterung der Rechte der Personalvertretungen beschlossen. Als neue so genannte Mitbestimmungstatbestände werden bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die Übertragung einer höher oder niedriger zu bewertenden Tätigkeit für eine Dauer von mehr als zwei Monaten, angesichts der Änderung des Tarifrechts das…
- | Sport
Bolzplatzprogramm entwickelt sich zu erfolgreichem Dauerbrenner
WeiterlesenAls Ergänzung zum Programm des Deutschen Fußballbundes „Mini-Spielfelder in Rheinland-Pfalz“ stellte das rheinland-pfälzische Ministerium des Innern und für Sport erstmals im Jahr 2008 100.000 Euro zur Förderung von Bolzplätzen zur Verfügung. Aufgrund der Vielzahl an Anträgen entschied sich Innenminister Karl Peter Bruch, das Fördervolumen zu erhöhen. Insgesamt wurden in den Jahren 2008 und 2009 38 Bewilligungen mit einer Fördersumme…
- | Polizei
Rheinland-pfälzische Polizei unterzeichnet „Charta der Vielfalt“
„Wir verpflichten uns, ein Arbeitsumfeld zu schaffen, das frei von Vorurteilen ist“ - so lautet der Tenor der Erklärung, die Innenminister Karl Peter Bruch kürzlich für die rheinland-pfälzische Polizei unterzeichnete. Die Polizei Rheinland-Pfalz ist die erste Landespolizei, die „Charta der Vielfalt“ unterzeichnet hat. Die von der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration ins Leben gerufene „Charta der…Weiterlesen - | Ehrungen
Lewentz überreichte Verdienstmedaille des Landes an Gerhard Gemmer aus Troisdorf und Helmut Piroth aus Arzbach
WeiterlesenIm Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute in Bad Ems die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Gerhard Gemmer aus Troisdorf und Helmut Piroth aus Arzbach.
- | eGovernment
Umsetzungsstart für einheitliches Personalmanagementsystem in Rheinland-Pfalz
Die Landesregierung will die Personalverwaltung und die Bezügeabrechnung für ihre Bediensteten technisch aufrüsten und damit effizienter, kostengünstiger und schlanker gestalten. Deshalb werden die bisher 26 unterschiedlichen IT-Systeme für Personalwesen schrittweise durch ein integriertes Personalmanagementsystem (IPEMA®) ersetzt. Die Umsetzung der einheitlichen Plattform für die ersten drei Teilprojekte Gehaltsabrechnung der…Weiterlesen
Kontakt
Pressestelle
Tel.: 06131 16-3220
pressestelle(at)mdi.rlp.de
Sarah Heil
Tel.: 06131 16-3312
sarah.heil(at)mdi.rlp.de
Matthias Bockius
Tel.: 06131 16-3494
matthias.bockius(at)mdi.rlp.de