Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Kaiserslautern für 2015 Städtebauförderungsmittel in Höhe von 225.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“ bewilligt. Mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes kann die Stadt städtebauliche Maßnahmen in dem Soziale-Stadt-Gebiet „Kaiserslautern-Ost/Grubentälchen“ mitfinanzieren.

Das rheinland-pfälzische Polizeiorchester wird gemeinsam mit Künstlern des Mainzer Staatstheaters ein Konzert zu Gunsten der Flüchtlingshilfe in der Landeshauptstadt geben. Das Konzert unter dem Titel Gemeinsam für Vielfalt wird am Sonntag, 24. Januar, um 18 Uhr im Kleinen Haus des Staatstheaters stattfinden.

Der Begleitausschuss für die Interreg-Progamme am Oberrhein hat auf seiner Sitzung in Hagenbach die Vergabe eines gemeinsamen Gutachtens zum grenzüberschreitenden Fahrzeugeinsatz beschlossen. „Das Gutachten wird vom Land Rheinland-Pfalz mit 20.000 Euro gefördert“, so Innenstaatssekretär Günter Kern.

Innenminister Roger Lewentz hat der Schwerpunktgemeinde Herforst für den Erwerb und den Abriss nicht erhaltenswerter Bausubstanz einen Zuschuss in Höhe von 70.650 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Grafschaft Mittel aus dem Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Grafschaft erhält 500.000 Euro für den Erwerb, die Sanierung und die Erweiterung des ehemaligen Winzervereins zu einem Dorfgemeinschaftshaus im Ortsbezirk Lantershofen.

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute das Urteil des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs in Kassel zur Südumfliegung am Flughafen Frankfurt Main aufgehoben und an die Vorinstanz zurückverwiesen. Infrastrukturminister Roger Lewentz bedauerte, dass keine abschließende Entscheidung hinsichtlich der Rechtswidrigkeit der Südumfliegung getroffen wurde.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, hat gegenüber dem Bund eine schnelle und konkrete Umsetzung der beim Flüchtlingsgipfel von Bund und Ministerpräsidenten vereinbarten Maßnahmen gefordert. „Wir brauchen auch im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge pragmatische Lösungen, damit Asylverfahren deutlich schneller als jetzt abgearbeitet werden können. Ich bin sehr optimistisch,…

Innenstaatssekretär Günter Kern hat sich für das pragmatische Vorgehen von Polizei, Bundeswehr, Ausländerbehörden und Bundesamt für Migration und Flüchtlingen (BAMF) in der Aufnahmeeinrichtung in Birkenfeld bedankt. „Ich bin sehr froh, dass wir eine räumliche Aufteilung entwickeln konnten, die allen Belangen Rechnung trägt“, sagte Kern am Freitag. Demnach verlässt die Kriminalinspektion Idar-Oberstein das zukünftige Gelände der…

Innenminister Roger Lewentz hat eine rundum positive Bilanz der diesjährigen Veranstaltung "Tat toTal" gezogen. "Die Veranstalter haben bis zum frühen Nachmittag etwa 100.000 Besucher verzeichnet, damit hat das 24. Tal toTal wieder an die erfolgreichen Raderlebnistage der Vergangenheit anknüpfen können", sagte Lewentz am Sonntagnachmittag.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben Polizei, Rettungskräften und dem Veranstalter für ihren professionellen Einsatz bei den Unwettern während des Rockfestivals „Rock am Ring“ gedankt. „Alle Beteiligten haben nach den drei Blitzeinschlägen in der Nacht zum Samstag besonnen und weitsichtig reagiert. Die Sicherheit der vielen zehntausend Zuschauer hat immer im Fokus gestanden“, sagten Malu Dreyer und Roger…