Pressemitteilungen

Zum Abschluss der erfolgreichen Aktion „Schlaumäuse – Kinder entdecken Sprache“ 2010 / 2011 überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz der Kindertagesstätte St. Katharina in Fachbach einen Laptop mit Tasche und die dazugehörige Schlaumäuse-Software. „Wir freuen uns, dass wir durch diese schon lange erfolgreiche Kooperation zwischen der Multimediainitiative der Landesregierung rlpinform, dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft,…

Wie Innenminister Karl Peter Bruch heute mitteilte, konnten den Kommunen im Jahr 2010 unmittelbar rund 11,5 Millionen Euro für Investitionen im Feuerwehrbereich zur Verfügung gestellt werden. Darüber hinaus wurde eine weitere Rate zur Finanzierung der Einführung des Digitalfunkes in den Kommunen in Höhe von 1,6 Millionen Euro der entsprechenden Landesrücklage zugeführt. Insgesamt betrug somit das Fördervolumen 2010 für Feuerwehrzwecke…

„Viele Menschen sind wegen der schrecklichen Ereignisse in Japan zutiefst besorgt. Auch wenn in Rheinland-Pfalz selbst kein Kernkraftwerk mehr steht, so blicken alle in diesen Tagen auf die Meiler in unmittelbarer Nachbarschaft“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch. Für den Fall eines atomaren Störfalls existieren Notfallpläne, die nach bundesweiten Vorgaben erarbeitet wurden. Selbst wenn diese im Zuge der Reaktorkatastrophe in Japan…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenminister Karl Peter Bruch heute in Mainz das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande an Gerhard Schmitt aus Stein-Neukirch. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet haben. Es steht außer Frage:…

In einem ersten Funkgespräch mit seinem Berliner Amtskollegen, Innensenator Ehrhart Körting, läutete Innenminister Karl Peter Bruch heute in Trier die Testphase des BOS-Digitalfunknetzes in Rheinland-Pfalz ein. Das neue digitale Funknetz für die Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) ist in Rheinland-Pfalz so weit aufgebaut, dass nun in der Region Trier die Testphase beginnen kann. Dabei werden zunächst vor allem die…

„Wir sind in Gedanken bei den Menschen in Japan und unseren Helferinnen und Helfern aus unserem Land. Ihnen wünschen wir alles erdenklich Gute und viel Kraft für die kommende Zeit verbunden mit der Hoffnung, dass alle gesund wieder heimkehren“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch. Am Samstag waren eine Helferin und drei Helfer aus Rheinland-Pfalz der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) vom Flughafen Hahn aus mit einem 40-köpfigen…

Innenminister Karl Peter Bruch hat angesichts der verheerenden Erdbebenkatastrophe in Japan umgehend Vorbereitungen für eine mögliche Hilfe in die Wege geleitet. „Wir stehen in engem Kontakt mit dem Krisenstab der Bundesregierung“, sagte Bruch. Im Innenministerium sei ein Lagezentrum eingerichtet worden, das im Austausch mit Einsatzkräften im Land stehe, die bereits Erfahrungen mit Erdbeben und Tsunamikatastrophen hätten. „Die…

Innenminister Karl Peter Bruch führte heute in Mainz ein Gespräch mit dem Neustadter Oberbürgermeister Hans Georg Löffler über zwei für Neustadt wichtige Projekte, einerseits die Turn- und Mehrzweckhalle in Haardt, andererseits die Verlagerung der Sportfläche in Lachen-Speyerdorf im Zuge der Konversionsvereinbarung.

Innenminister Karl Peter Bruch hat im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2011 20 Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz als Schwerpunktgemeinden anerkannt.

Im Rahmen der Dorferneuerung werden Ortsgemeinden mit größeren strukturellen Mängeln durch die Anerkennung als Investitions- und Maßnahmenschwerpunkt für die Dauer von sechs Jahren in die Lage versetzt, die bestehenden Defizite abzubauen. Für die Schwerpunktgemeinden wird ein Teil des…

„In Rheinland-Pfalz ist der Immobilienmarkt von der jüngsten Finanz- und Wirtschaftskrise weitgehend verschont geblieben. Die Prognose der führenden deutschen Wirtschaftsinstitute aus dem Jahr 2009, dass infolge der globalen Krise auf dem deutschen Immobilienmarkt nicht mit Preiseinbrüchen zu rechnen sei, hat sich damit im Wesentlichen bestätigt. In Rheinland-Pfalz sind die Preise für bebaute Grundstücke im Jahr 2009 durchschnittlich…