Pressemitteilungen

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat drei Fahrzeuge im Gesamtwert von 320.000 Euro der Zentralen Einrichtung Landesvorhaltung Katastrophenschutz (ZELK) in Dienst gestellt und dem DRK Landesverbandes Rheinland-Pfalz einen Förderbescheid in Höhe von 86.700 Euro überreicht.

Das „Rheinland-Pfälzische Feuerwehrmuseum“ erhält ein neues Domizil. „Das Land wird den Museumsbau mit bis zu knapp zwei Millionen Euro fördern und mithelfen, dass Hermeskeil im Rahmen der Städtebauförderung weiter an Attraktivität gewinnt“, sagte Staatssekretärin Heike Raab beim Spatenstich in Hermeskeil. „Mit dem Museumsprojekt erhält die Stadt neue Impulse für ihre Entwicklung und die rheinland-pfälzischen Feuerwehren erfahren eine…

Staatssekretärin Heike Raab hat dem Landkreis Bad Kreuznach für den Ausbau der K 85 zwischen Altenbamberg und Steigerhof einen Zuschuss in Höhe von rund 337.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte Raab.

Staatssekretärin Heike Raab hat dem Landkreis Südwestpfalz für den Ausbau der K 30 zwischen Schmalenberg und der K 52 an der Grenze zum Landkreis Kaiserslautern einen Zuschuss in Höhe von 252.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte Raab.

Bei dem von der Europäischen Arbeitsgemeinschaft Landentwicklung und Dorferneuerung (Wien) ausgelobten Wettbewerb sind die Dorferneuerungsgemeinden Fischbach und Ludwigswinkel im Landkreis Südwestpfalz mit einem Dorferneuerungspreis für eine "ganzheitliche, nachhaltige und mottogerechte Dorfentwicklung von herausragender Qualität" ausgezeichnet worden.

Staatssekretärin Heike Raab hat mehreren Gemeinden in der Verbandsgemeinde Birkenfeld Bewilligungsbescheide zur Förderung der Breitbandversorgung ausgehändigt. „In der Region Birkenfeld geht es mit dieser Breitband-Förderung nicht zuletzt mit Blick auf das geplante Nationalpark-Projekt einen großen Schritt voran“, sagte die Staatssekretärin bei einer Breitbandinformationsveranstaltung in Niederhambach.

Am amerikanischen Unabhängigkeitstag hat Staatssekretärin Heike Raab eine Delegation von Fußballerinnen aus dem US-Bundesstaat South Carolina, dem Partnerstaat von Rheinland-Pfalz, empfangen.

Eine sozialverträgliche Umsetzung der Reform der Vermessungs- und Katasterverwaltung wird schneller möglich sein als ursprünglich geplant. „Durch den Einsatz der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien und flexiblen Arbeitszeitmodellen können wir die Schließungen der aufzulösenden Dienststellen bis Juni 2013 realisieren“, so Staatssekretärin Heike Raab. Bislang war ein Zeitraum von vier Jahren vorgesehen.

„Nicht nur aus sportlicher Sicht ist die Fußball-Europameisterschaft erfolgreich verlaufen“, zieht Innenminister Roger Lewentz eine positive Bilanz von den Polizeieinsätzen während des Turniers in Polen und der Ukraine. In den vier Wochen zwischen Eröffnungs- und Schlussfeier des sportlichen Großereignisses erbrachten 2.137 Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz über 7722 zusätzliche Einsatzstunden.

Das Land stellt auch für 2012 der Region um die US-Standorte Baumholder und Spangdahlem Fördermittel zur Modernisierung von privaten Wohneinheiten bereit. „Meine jüngsten Gespräche mit hochrangigen Vertretern der US-Streitkräfte in Rheinland-Pfalz und in Washington haben bestätigt, dass die Initiative des Modernisierungsprogramms von der US-Seite sehr geschätzt wird“, sagte Innenminister Roger Lewentz in Mainz.