Pressemitteilungen

Staatssekretärin Heike Raab hat mehreren Gemeinden in der Verbandsgemeinde Birkenfeld Bewilligungsbescheide zur Förderung der Breitbandversorgung ausgehändigt. „In der Region Birkenfeld geht es mit dieser Breitband-Förderung nicht zuletzt mit Blick auf das geplante Nationalpark-Projekt einen großen Schritt voran“, sagte die Staatssekretärin bei einer Breitbandinformationsveranstaltung in Niederhambach.

Am amerikanischen Unabhängigkeitstag hat Staatssekretärin Heike Raab eine Delegation von Fußballerinnen aus dem US-Bundesstaat South Carolina, dem Partnerstaat von Rheinland-Pfalz, empfangen.

Eine sozialverträgliche Umsetzung der Reform der Vermessungs- und Katasterverwaltung wird schneller möglich sein als ursprünglich geplant. „Durch den Einsatz der modernen Informations- und Kommunikationstechnologien und flexiblen Arbeitszeitmodellen können wir die Schließungen der aufzulösenden Dienststellen bis Juni 2013 realisieren“, so Staatssekretärin Heike Raab. Bislang war ein Zeitraum von vier Jahren vorgesehen.

„Nicht nur aus sportlicher Sicht ist die Fußball-Europameisterschaft erfolgreich verlaufen“, zieht Innenminister Roger Lewentz eine positive Bilanz von den Polizeieinsätzen während des Turniers in Polen und der Ukraine. In den vier Wochen zwischen Eröffnungs- und Schlussfeier des sportlichen Großereignisses erbrachten 2.137 Polizeibeamte in Rheinland-Pfalz über 7722 zusätzliche Einsatzstunden.

Das Land stellt auch für 2012 der Region um die US-Standorte Baumholder und Spangdahlem Fördermittel zur Modernisierung von privaten Wohneinheiten bereit. „Meine jüngsten Gespräche mit hochrangigen Vertretern der US-Streitkräfte in Rheinland-Pfalz und in Washington haben bestätigt, dass die Initiative des Modernisierungsprogramms von der US-Seite sehr geschätzt wird“, sagte Innenminister Roger Lewentz in Mainz.

Nach einer Bauzeit von zwei Jahren ist der Ausbau der L 363 und der K 9 in Steinwenden abgeschlossen. „Der Ausbau trägt zu mehr Sicherheit sowie besseren Wohn- und Lebensbedingungen in Steinwenden bei“, sagte Staatssekretärin Heike Raab bei der offiziellen Verkehrsfreigabe. Der Straße war sanierungsbedürftig und ein frostsicherer Ausbau dringend geboten. Die L 363 wird im Schnitt von rund 6500 Fahrzeugen täglich passiert.

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Nierstein im Rahmen der Städtebauförderung 150.000 Euro aus dem „Landessanierungsprogramm“ bewilligt. Die Ortsgemeinde kann mit dem Fördergeld des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Ortskern Nierstein“ mitfinanzieren. „Nierstein will die Mittel hauptsächlich für Bauprojekte und Neuordnungsmaßnahmen in der Bebauung einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Hagenbach im Rahmen der Städtebauförderung 150.000 Euro aus dem „Landessanierungsprogramm“ bewilligt. Die Stadt kann mit dem Fördergeld des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Ortskern Hagenbach“ mitfinanzieren. „Hagenbach will die Mittel hauptsächlich für Bauprojekte und Neuordnungsmaßnahmen in der Bebauung einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Gau-Algesheim im Rahmen der Städtebauförderung 300.000 Euro aus dem „Landessanierungsprogramm“ bewilligt. Die Stadt kann mit dem Fördergeld des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Stadtkern Gau-Algesheim“ mitfinanzieren. „Sie will die Mittel hauptsächlich für Bauprojekte und Neuordnungsmaßnahmen in der Bebauung einsetzen“, sagte Lewentz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Stadt Westerburg im Rahmen der Städtebauförderung 120.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Historische Stadtbereiche“ bewilligt. Die Stadt kann mit den Fördergeldern des Bundes und des Landes städtebauliche Maßnahmen im Gebiet „Oberstadt Westerburg“ mitfinanzieren. „Westerburg will die Mittel hauptsächlich für Bauprojekte und Neuordnungsmaßnahmen in der Bebauung einsetzen“, sagte Lewentz.