Pressemitteilungen

Mit einer „Woche der Verkehrssicherheit“ möchten Innen- und Infrastrukturminister Roger Lewentz sowie Staatsekretärin Heike Raab, Staatssekretär Günter Kern und Ministerialdirektor Randolf Stich vom 30. Juni bis 05. Juli in Veranstaltungen rund um die Themen Straßenverkehr, Mobilität und Fahrsicherheit auf die rheinland-pfälzische Verkehrssicherheitsarbeit aufmerksam machen. „Die Zahl der Verkehrstoten ging in 2013 im Vergleich zum…

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz haben die hochwertige Aus- und Fortbildung bei der rheinland-pfälzischen Polizei gelobt. „Die Landesregierung setzt ganz bewusst auf die intensive Qualifizierung von jungen Polizistinnen und Polizisten. Mit unserer Ausbildungsoffensive leisten wir einen wichtigen Beitrag für eine demografiefeste Polizei in unserem Land“, sagten Dreyer und Lewentz bei der Einweihung des…

Ohne Kenntnis der tatsächlichen Abläufe übernehme MdB und CDU-Generalsekretär Patrick Schnieder die von der Deutschen Bahn immer wieder vorgetragenen unzutreffenden Darstellungen in Bezug auf die Fernverkehrsanbindung Triers, stellt ein Sprecher des Infrastrukturministeriums zur Kritik am Vorgehen das Landes bei Gesprächen zur Sicherung des Fernverkehrs in der Region fest. Die tatsächlichen Verhältnisse seien genau umgekehrt: Die DB sei…

Nach einer Bauzeit von acht Monaten wird der rund 1,6 Kilometer lange Ausbau der Landesstraße 463 zwischen Bechhofen und Rosenkopf am Freitag, 20. Juni, im Laufe des Tages fertig gestellt, wie Infrastrukturminister Roger Lewentz in Mainz mitgeteilt hat. Der Zustand der L 463 in diesem Streckenabschnitt sei nicht mehr akzeptabel gewesen, so der Minister.

Bahnkunden und Wirtschaft einen gut funktionierenden Schienenverkehr bieten und gleichzeitig die berechtigte Forderungen der Bevölkerung nach einem angemessenen Schutz vor Bahnlärm berücksichtigen: Mit diesem Ziel haben Teilnehmer einer gemeinsamen Veranstaltung der Bundesländer Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen mit der Schweiz unter dem Slogan „schneller leiser“ in der Stadthalle Lahnstein über eine spürbare Verringerung des…

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat sich für ein hartes und konsequentes Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen Gewalt im Kontext von Fußballspielen ausgesprochen. „Gewalttäter dürfen rund um die Stadien dieser Republik nicht den Ansatz einer Chance haben“, sagte Lewentz bei der Innenministerkonferenz am Freitag in Bonn. Gemeinsam mit den Vereinen, dem Deutschen Fußballbund und der Deutschen Fußballliga müsse weiter…

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat die Einigung zwischen Bund und Ländern zur Aufnahme weiterer 10.000 Flüchtlinge aus Syrien begrüßt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass Deutschland seiner humanitären Pflicht nachkommt. Wir westlichen Industriestaaten müssen einen Beitrag leisten, um das Elend dieser Katastrophe etwas zu lindern. Dafür steht Rheinland-Pfalz natürlich bereit“, sagte Lewentz bei der…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Kusel für die Erneuerung der Jeckenbachbrücke in Kappeln im Zuge der K 65 eine Zuwendung von bis zu 303.750 Euro zugesagt. Bei der im Jahr 1870 aus Sandstein erbaute Gewölbebrücke wurden im Rahmen einer Brückenprüfung im Jahr 2011 Schäden festgestellt, so dass zwischenzeitlich die Befahrbarkeit des Bauwerkes in Breite und Belastung eingeschränkt werden musste sowie Hilfsabstützungen…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der DB Station&Service AG für den Umbau der Verkehrsstation am Bahnhof Konz eine Zuwendung von bis zu 2.006.850 Euro zugesagt. Die Verkehrsstation am Bahnhof Konz befindet sich in einem stark sanierungsbedürftigen Zustand und entspricht nicht mehr den heutigen Anforderungen an einen sicheren und modernen SPNV-Haltepunkt. Vor diesem Hintergrund wird die Station in Projektträgerschaft der DB…

Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz hat sich für eine steuerlich gerechte Behandlung von kommunalen Mandatsträgern ausgesprochen. „Es kann nicht angehen, dass ehrenamtliche Kommunalpolitiker für ein von den Kommunen zur Verfügung gestelltes mobiles Endgeräte Steuern zahlen müssen. Das ist eine unsinnige Regelungswut und gleichzeitig Störfeuer für das kommunalpolitische Ehrenamt“, sagte Lewentz bei der Konferenz der…