Innenminister Michael Ebling hat Verantwortliche aus den rheinland-pfälzischen Kommunen zu einer Fachtagung zum Thema „Cyberbedrohung und Cyberschutz für Kommunen: informiert – wachsam – gewappnet“ an die Hochschule der Polizei in Büchenbeuren (Rhein-Hunsrück-Kreis) eingeladen. Im Rahmen der Veranstaltung betonte der Minister die steigende Bedrohung durch Cyberangriffe auf kommunale Strukturen und bekräftigte die Unterstützung des Landes. Die rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden stünden den Kommunen in sämtlichen Fragen des Cyberschutzes zur Seite.

„Mit der Fachtagung informieren wir die Verantwortlichen in den Kommunen über die Angebote von Polizei und Verfassungsschutz. Wir wollen sie sensibilisieren und motivieren, ihre eigenen Anstrengungen zum Schutz der Cyberinfrastruktur aufrecht zu erhalten und weiter zu stärken“, sagte Innenminister Ebling. „Die Bedrohung von Kommunen und kommunalen Unternehmen durch Cyberattacken hat in den letzten Jahren stetig zugenommen.“ Auch durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sei die Gefahr von Cyberspionage und -sabotage weiter gestiegen.

Vor Cyberspionage und Cybersabotage warnt der Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz. Er informiert und berät über die Gefahren, von denen derzeit insbesondere Kritische Infrastrukturen und öffentliche Verwaltungen betroffen sind. Zuletzt erfolgten wieder vermehrt solche Cyberangriffe als Reaktion auf den Nato-Beitritt Finnlands. Auf dem Portal www.cyberschutz.rlp.de werden für Unternehmen, Einrichtungen der Kritischen Infrastruktur und Behörden Informationen zu Cyberangriffen und konkreten technischen Absicherungsmöglichkeiten gebündelt.

Auch die Polizei steht den betroffenen Kommunen zur Seite. Im Landeskriminalamt ist die Zentrale Ansprechstelle Cybercrime (ZAC) eingerichtet, die speziell Behörden und Unternehmen berät und bei Cybersicherheitsvorfällen unterstützt. Die vielfältigen Leistungen der ZAC orientieren sich an den individuellen Erfordernissen der Einzelfälle. Neben der Beratung zu Präventionsmaßnahmen, zählen insbesondere die Initiierung erster polizeilicher Maßnahmen im Ereignisfall sowie die Vermittlung weiterer professioneller Dienstleister zum Portfolio der ZAC. Im Falle von Cyberstraftaten wie Betrugsdelikten oder Erpressungen übernehmen die entsprechenden Fachkommissariate der örtlich zuständigen Polizeipräsidien die Ermittlungen. Regelmäßig findet hier auch eine enge Abstimmung mit dem Dezernat Cybercrime des LKA statt. In Einzelfällen kann das LKA auch die Federführung übernehmen. Daneben berät die Polizei betroffene Kommunen auch in Fragen der Öffentlichkeitsarbeit und bei der internen Lagebewältigung.

„Das Land stärkt die Kommunen bei der Abwehr von Angriffen aus dem Cyberraum. Unsere Sicherheitsbehörden stehen der kommunalen Familie kooperativ zur Seite und unterstützen an den entsprechenden Stellen“, sagte der Minister.

Neben Fachvorträgen aus dem Bundeskriminalamt und dem Bundesamt für Verfassungsschutz gab bei der Fachtagung in Büchenbeuren auch der Landrat des Rhein-Pfalz-Kreises Einblicke in die bis heute spürbaren Folgen des Cyberangriffs vom Oktober 2022 auf die Verwaltung seines Kreises. Verantwortlichen aus den Kommunen wurde zudem eine Plattform geboten, um sich mit Vertreterinnen und Vertretern der rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden auszutauschen.