„Es ist unser primäres Ziel, dass die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz sicher und gut leben können“, sagte Innenminister Michael Ebling. Mit dem Vorhaben wolle man Einzelmaßnahmen im Bereich „Urbane Sicherheit“, die in ihrer Gesamtheit zur weiteren Verbesserung der Sicherheit in Innenstädten beitragen, stärker bündeln und weiter vernetzen. „Eine zentrale Rolle spielen dabei die teilnehmenden Städte. Sie sind die Praxisräume für die Entwicklung von Lösungsansätzen und gleichzeitig wichtige Multiplikatoren für Erfolge und gute Beispiele. Ein wichtiger Aspekt hierbei ist die Zusammenarbeit der zuständigen Akteure vor Ort, insbesondere auf polizeilicher und kommunaler Ebene“, betonte der Minister das Engagement aller Beteiligten.
Seit 2021 erprobt das Innenministerium gemeinsam mit teilnehmenden Städten und Polizeidirektionen neue Formen und Strukturen der Zusammenarbeit an der Schnittstelle von Sicherheit und Stadtentwicklung. „Ich freue mich, dass die Städte und Polizeibehörden der ersten Phase weiter teilnehmen und die gute Zusammenarbeit fortsetzen wollen. Die Erfahrungen, die die Akteure aus Mainz, Trier und Bad Dürkheim bisher im Rahmen der Mitarbeit gewonnen haben, stehen damit den neuen Modellkommunen Neuwied, Speyer und Pirmasens direkt zur Verfügung und erleichtern ihnen so den Einstieg“, so Ebling.
Im Rahmen einer ersten Phase wurden konkrete Handlungsbedarfe identifiziert, Maßnahmen konzipiert sowie Erfahrungen und Wissen ausgetauscht. „Damit konnte unter dem Dach des Vorhabens „Urbane Sicherheit“ ein wesentlicher Grundstein für die Fortführung der gemeinsamen Arbeit gelegt werden. Nun gilt es den Übergang aus der Planungsphase in die Umsetzungsphase zu gestalten und die Maßnahmen, die sich aus den Handlungsfeldern ergeben haben, vor Ort umzusetzen“, erklärte der Minister.
Aufbauend auf den Ergebnissen und Erkenntnissen der ersten Phase sollen in der nun beginnenden zweiten Phase konkrete Lösungen für identifizierte Handlungsbedarfe in den Bereichen Veranstaltungssicherheit und die Gestaltung sicherer öffentlicher Räume in den Modellstädten erprobt und umgesetzt werden. Dabei stehen auch die weitere Vernetzung, der Wissenstransfer und der Erfahrungsaustausch im Fokus. Die zweite Phase des Vorhabens „Urbane Sicherheit“ soll bis Ende 2025 laufen.