Ebling: Interkommunale Zusammenarbeit gewinnt an Fahrt

„Durch konstruktive Zusammenarbeit und den Austausch von Ressourcen und Wissen können Kommunen oft mehr erreichen als im Alleingang. Zusammen mit den kommunalen Spitzenverbänden hatte die Landesregierung deshalb beschlossen, die interkommunale Zusammenarbeit in Rheinland-Pfalz weiter auszubauen. Die Kommunen sollen sich dabei gemeinsam zukunftssicher aufstellen und ihre individuellen Identitäten bewahren“, erläuterte Innenminister Michael Ebling.

Insgesamt 122 Kommunen beteiligen sich bisher in 33 Kooperationsverbünden an der Pilotförderung. Für die Jahre 2025 und 2026 waren und sind jeweils fünf Millionen Euro im Landeshaushalt vorgesehen. Bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) und im Innenministerium wurden außerdem verschiedene Beratungs- und Koordinierungsstellen etabliert, um die Kommunen individuell zu betreuen.

Grundsätzlich eignet sich die gesamte Bandbreite an kommunalen Aufgaben und Leistungen für  interkommunale Zusammenarbeit. Aus Sicht der Landesregierung und der kommunalen Spitzenverbände stellen sich Kooperationen insbesondere in den Bereichen der Verwaltungsdigitalisierung (z.B. bei der digitalen Abwicklung von Massenverfahren wie beispielsweise in den Feldern Elterngeld, Wohngeld sowie KFZ-Zulassungen), der Cybersicherheit, bei der Stärkung des Brand- und Katastrophenschutzes sowie in Back-Office-Bereichen als besonders erfolgversprechend dar.

„Insgesamt haben wir bisher sehr gute Erfahrungen mit der Interkommunalen Zusammenarbeit gemacht und möchten die Kommunen auch künftig bei der Realisierung ihrer IKZ-Projekte unterstützen. Unsere Förderung und die Jahrestagung „Interkommunale Zusammenarbeit“ wurden von den Kommunen sehr positiv aufgenommen. Ich bin mir sicher, dass diese Kooperationen weiterhin ein Vorbild für viele Kommunen bei uns im Land sein werden“, betonte der Minister.

Innenminister Ebling hat folgenden Kommunen Förderbescheide für ihre gemeinsamen Projekte überreicht: