„Es ist nicht angemessen von einzelnen Vorfällen auf viele Schulen oder gar auf das ganze Land zu schließen. Unsere Schulen sind sichere Orte, Rheinland-Pfalz ist ein sicheres Land“, sagte Innenminister Michael Ebling. „Und dort, wo es Auffälligkeiten gibt, schauen wir nicht weg, sondern handeln. Nulltoleranz gegenüber Gewalt ist unsere klare Richtschnur. Das gilt im ganzen Land und an jeder einzelnen Schule“, so Ebling weiter.
Aktuell zeigt sich dies an der Karolina-Burger-Realschule in Ludwigshafen. Dort kam es in den vergangenen Tagen zu Vorfällen, bei denen mehrere Personen durch das Versprühen von Reizstoffen verletzt wurden. Inzwischen hat die Polizei zwei minderjährige Tatverdächtige identifiziert, gegen die wegen gefährlicher Körperverletzung ermittelt wird. Es handelt sich nach derzeitigem Stand um Schüler der Schule.
Die Polizei hat die Präsenz an der Schule erhöht. Diese Maßnahmen haben mit dem heutigen Tag begonnen und werden fortgesetzt. Bei Bedarf greift die Polizei konsequent ein und bewertet die Lage fortlaufend. Dabei setzt sie nicht nur auf unmittelbare Intervention, sondern auch auf Prävention und Unterstützung. Mehrfach auffällige Personen werden gezielt identifiziert und in Fallbesprechungen gemeinsam mit den beteiligten Stellen betrachtet. Zum Einsatz kommt dabei ein breites Instrumentarium von Ermittlungsmaßnahmen bis hin zu präventiven Angeboten.
Ergänzt werden diese polizeilichen Maßnahmen durch eine enge Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium. Dazu gehören unter anderem die Stärkung der Krisenprävention, der Ausbau von Präventionsangeboten sowie eine neu eingerichtete Vertrauensstelle. Ziel ist ein landesweit abgestimmtes Unterstützungs- und Interventionsnetz, das schnell und wirksam greift.
„Wir kombinieren konsequentes Eingreifen mit Prävention und Unterstützung. So reagieren wir klar, ohne zu dramatisieren“, sagte der Innenminister.
Zugleich machte Ebling deutlich, dass das Gesamtlagebild an den Schulen in Rheinland-Pfalz nicht besorgniserregend sei. Die Schulgemeinschaften arbeiteten landesweit erfolgreich und würden von engagierten Lehrerinnen und Lehrern getragen. „An den allermeisten Schulen ist Polizei nicht notwendig. Aber wenn sie gebraucht wird, dann ist sie da.“
Abschließend betonte der Innenminister die gute Zusammenarbeit mit dem Bildungsministerium: „In Rheinland-Pfalz lernen Kinder und Jugendliche sicher. Und wir gehen gemeinsam entschlossen gegen Gewalt an Schulen vor.“