„Das Landesentwicklungsprogramm betrifft jede und jeden. Es geht um Handels- und Wohnbauflächen, Gewerbeentwicklung und vieles mehr. Bei der Frage wie Flächen und Ressourcen zukünftig genutzt und verteilt werden, orientieren wir uns unter anderem an den Kriterien der nachhaltigen Entwicklung. Für die Erarbeitung des neuen LEPs möchten wir alle beteiligten Akteure, die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger einladen, sich aktiv am Planungsprozess zu beteiligen“, sagte Innenminister Michael Ebling.
„Das Landesentwicklungsprogramm wird in seiner Wirkung oft unterschätzt. Als Rechtsverordnung der gesamten Landesregierung kann es jedoch bei jedem Bebauungsplan, bei jedem neuen Supermarkt und jeder Handwerkerin, die eine neue Halle bauen will, Wirkungen entfalten“, so Ebling weiter.
Schwerpunkte des neuen Landesentwicklungsprogramms werden Themen wie die Nahversorgung, die Energiewende, eine zukunfts- und wettbewerbsfähige Wirtschaftsentwicklung und bedarfsgerechte Wohnflächen sein.
Mit der Unterrichtung des Ministerrats und des Innenausschusses hat der für Raumordnung und Landesplanung zuständige Innenminister Michael Ebling den Prozess zur Erarbeitung eines Entwurfs für das neue Landesentwicklungsprogramm gestartet.
Gemeinsam mit Verbänden, Organisationen, Experten und Wissenschaft soll zunächst ein erster Entwurf erarbeitet werden. Im ersten Halbjahr 2025 soll der LEP-Entwurf dann der Allgemeinheit vorgestellt und mit Bürgerinnen und Bürgern sowie anderen beteiligten Akteuren diskutiert werden. Bis Ende 2027/2028 soll das formelle Verfahren abgeschlossen sein.
„Vorschläge und Meinungen werden dann in eine Konsolidierungsphase mitgenommen und nicht nur abgeheftet. Mir ist es sehr wichtig, dass alle Ideen und Interessen wahrgenommen werden und wir zu einem guten Konsens kommen, den die Gesellschaft insgesamt tragen will. Planung lebt von ihrer Akzeptanz“, sagte der Minister.
„Gute Planung wirkt lange und schafft Sicherheit und Verlässlichkeit. Sie berücksichtigt nicht nur kurzfristige Ziele, sondern auch langfristige Perspektiven. Das verdeutlicht auch das Motto, unter dem das neue Landesentwicklungsprogramm steht: ‚Für uns. Für morgen.‘“, so Ebling weiter.
Um die Bürgerinnen und Bürger über die Fortschritte im Erarbeitungsprozess zu informieren, stellt das Innenministerium unter www.lep5.rlp.de weitere Informationen zu LEP 5 zur Verfügung. Diese werden regelmäßig aktualisiert und sollen dazu beitragen, den Menschen in Rheinland-Pfalz das Landesentwicklungsprogramm näher zu bringen und zu verdeutlichen, in welchen Lebensbereichen das LEP 5 eine Rolle im Alltag spielt.