„Die Sicherheit in unseren Städten und Gemeinden in Rheinland-Pfalz hat für die Landesregierung einen besonders hohen Stellenwert. Die Flutkatastrophe, die Pandemie, aber natürlich auch die schreckliche Amokfahrt vor zwei Jahren in Trier haben uns gezeigt, welch unterschiedliche Dimensionen wir mitdenken müssen, wenn die Städte in Rheinland-Pfalz zukünftig noch sicherer werden sollen. Im Rahmen des Vorhabens entwickelt und erprobt die Stadt Trier gemeinsam mit der zuständigen Polizeidirektion Strukturen, konkrete Maßnahmen und Projekte an den Schnittstellen zwischen Sicherheit und Stadtentwicklung“, sagte Staatssekretärin Schneider.
Im Vorhaben „Urbane Sicherheit“ werden insbesondere ganzheitliche Maßnahmen zum Schutz der Innenstädte in den Blick genommen. Zur Umsetzung erster Maßnahmen erhielt die Stadt Trier im September 2021 Mittel aus der Städtebauförderung in Höhe von 675.000 Euro. Mit dieser Bewilligung wurden Maßnahmen wie versenkbare Poller im Bereich Domfreihof und Hauptmarkt gefördert, die bereits abgeschlossen sind.
„Trier hat durch die schreckliche Amokfahrt vom Dezember 2020 auf schmerzliche Weise erlebt, wie verletzlich Innenstädte sein können. Vielleicht kann unser urbanes Sicherheitskonzept, das wir seitdem erarbeitet und mit Unterstützung der Landesregierung zum Teil schon umgesetzt haben, beispielgebend für andere Kommunen in Rheinland-Pfalz sein. Urbane Sicherheit hat sich zu einem zentralen Wertebegriff demokratischer Gesellschaften entwickelt, aber auch zu einem kommunalen Standortfaktor, und sie ist eine der wesentlichen Voraussetzungen für ein funktionierendes öffentliches Leben“, sagte Ralf Britten, Innenstadtdezernent der Stadt Trier.
Trier ist eine der ersten rheinland-pfälzischen Städte, die ein solches Sicherheitskonzept umsetzt. Aus den Erfahrungen und Erkenntnissen aus dem Vorhaben sollen Empfehlungen für andere rheinland-pfälzische Städte abgeleitet werden. Neben Trier werden derzeit auch die Städte Mainz und Bad Dürkheim bei Vorhaben im Rahmen der Urbanen Sicherheit durch das Innenministerium unterstützt.
„Bei der Verknüpfung von Sicherheit und Stadtentwicklung muss uns immer bewusst sein, dass es eine absolute Sicherheit nicht gibt. Wir müssen immer wieder ausloten, was gesellschaftlich erwünscht, planerisch sowie technisch machbar und finanziell darstellbar ist. Das gelingt, indem alle Beteiligten eng zusammenarbeiten“, sagte Staatssekretärin Schneider.
Für bauliche Investitionen zur Sicherung von Fußgängerzonen und anderen öffentlichen Räumen stellt das Land Städten auch außerhalb des Vorhabens „Urbane Sicherheit“ Fördermittel im Rahmen der Städtebauförderung zur Verfügung.