Pressemitteilungen

Hunger und Elend haben in den letzen Jahrzehnten dramatisch zugenommen. Deshalb gab die internationale Staatengemeinschaft auf dem UN-Millenniumgipfel im Jahr 2000 ein bis dahin einmaliges Versprechen: Innerhalb von 15 Jahren sollten Armut und Hunger in der Welt deutlich verringert werden. Rheinland-Pfalz stellt sich diesen Herausforderungen und will mit eigenen Konzepten an der Umsetzung dieser Ziele mitwirken.

Rheinland-Pfalz schont seine wertvollen Bodenflächen. Mit dem Projekt „Raum+ Rheinland-Pfalz 2010“ hat das Land Rheinland-Pfalz eine landesweite Übersicht über vorhandene Siedlungsflächenpotenziale erstellt. Innenminister Karl Peter Bruch und Umweltministerin Margit Conrad stellten jetzt die Ergebnisse dieser bundesweit einzigartigen flächendeckenden Erfassung für ein gesamtes Bundesland vor. 8.500 Bauflächen mit insgesamt mehr als…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenstaatssekretär Roger Lewentz heute die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Gabriele Fischer aus Obernhof, Bernhard Heyeckhaus aus Wasenbach, Günter Linn aus Altendiez und Walter Nouvortne aus Lahnstein. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der…

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Innenminister Karl Peter Bruch heute das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland an Alex Nicolay aus Mastershausen. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen…

Die Vorbereitungen des Raumordnungsverfahrens für den Bau der Mittelrheinbrücke schreiten voran. „Vor dem Hintergrund der positiven Entscheidung des Welterbe-Komitees anlässlich seiner 34. Sitzung in Brasilia kann nunmehr mit der konkreten Planung einer Rheinbrücke zwischen St. Goar und St. Goarshausen begonnen werden. Die Brücke wird aufgrund ihrer Verkehrsbedeutung als Kreisstraße eingestuft werden“, teilten Innenminister Karl Peter…

Der Koordinator der Landesregierung für die Bergung des Tankmotorschiffs Waldhof, Innenstaatssekretär Roger Lewentz, unterstreicht aus Anlass der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags die große Bedeutung, einer gut ausgestatteten Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) des Bundes für die Sicherheit auf den Wasserstraßen und für die flussanliegende Bevölkerung. Grund hierfür ist ein mit Stimmen von CDU und…

„Der Polizei müssen in Zeiten neuer Gefahrenlagen, zum Beispiel durch den internationalen Terrorismus und die organisierte Kriminalität, vor allem aber wegen der zunehmenden Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechniken neue Kompetenzen eingeräumt werden“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch im Anschluss an die heutige Landtagssitzung, in der das novellierte Polizei- und Ordnungsbehördengesetzt (POG) einstimmig beschlossen…

„Finanzminister Schäuble ärgert sich also. Das tun die Länder und die Menschen auch, beispielsweise, wenn die Bundesregierung Entscheidungen zugunsten Lobbyisten trifft und Geschenke verteilt, deren Kosten die Länder und Kommunen tragen müssen. Die Länder kritisieren, wenn Hoteliers die Mehrwertsteuer reduziert und Pharmakonzerne eine maßgeschneiderte Gesundheitsreform serviert bekommen und mit der Verlängerung der AKW-Laufzeiten…

Angesichts der beginnenden Bergungsarbeiten des an der Loreley havarierten Tankmotorschiffs „MS Waldorf“ am kommenden Wochenende appellierte Innenminister Karl Peter Bruch eindringlich an die Bevölkerung, sich von der Unglücksstelle fernzuhalten. „Die Sicherheit der Menschen geht bei diesem schwierigen Unternehmen vor. Es darf nicht sein, dass sogenannte Katastrophentouristen sich und andere in Gefahr bringen“, betonte der Minister. Wer…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Alzey im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 500.000 Euro aus dem Programm „Soziale Stadt" des Landes bewilligt. „Die Stadt will mit dieser Förderung verschiedene Bau- und Ordnungsmaßnahmen auf dem Spiel- und Freizeitpark Herdry im „Wohngebiet Alzeyer Westen" mitfinanzieren“, sagte Bruch.