Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat den Inspekteur der Polizei, Werner Blatt, nach 47 Jahren im Polizeidienst in den Ruhestand verabschiedet. Gleichzeitig ernannte er den derzeitigen Präsidenten des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, Jürgen Schmitt, zu Blatts Nachfolger. "Werner Blatt hat weithin sichtbare Spuren im der Polizeilandschaft unseres Landes hinterlassen. Kaum ein anderer verkörperte den Polizist mit Leib und Seele so authentisch wie…

Innenminister Roger Lewentz hat Ortsbürgermeister Hans Hermann Hanisch den Bewilligungsbescheid in Höhe von insgesamt 69.000 Euro für den Ausbau eines Teilstücks der Hauptstraße in Miellen aus dem Investitionsstock 2015 übergeben.

Der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz hat das Ende des Bahnstreiks begrüßt. "Es ist überfällig, dass in dem langen schwelenden Tarifkonflikt zu einer sachorientierten Auseinandersetzung zurückgefunden wird, um zu Lösungen zu kommen. Eine Übereinkunft zwischen GDL und Bahn kann es nur am Verhandlungstisch geben", sagte Lewentz.

Nach einer Bauzeit von rund 19 Monaten ist die Ortsdurchfahrt Gerbach offiziell für den Verkehr freigegeben worden. "Gerade in unserem Flächenland und den ländlichen Gebieten sind wir in besonderer Weise auf Mobilität und damit auf sichere und zuverlässigen Straßeninfrastruktur angewiesen", sagte Staatssekretär Günter Kern am Mittwoch bei der Freigabe für den Verkehr. Das Ausbauprojekt trage zu einer Erhöhung der Verkehrssicherheit und…

Innenminister Roger Lewentz hat den Kampf gegen Islamismus und Rechtsextremismus als Schwerpunkt der rheinland-pfälzischen Sicherheitsbehörden bezeichnet. "Jedem in unserer Gesellschaft muss klar werden, wie gefährlich Extremismus für unsere Demokratie und für die Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger ist", sagte Lewentz bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2014 am Mittwoch in Mainz.

Innenminister Roger Lewentz hat der Schwerpunktgemeinde Fußgönheim für die Umgestaltung der Außenanlage des Bürgerhauses und der Nebenflächen 183.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Mit Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger wurde die Umgestaltung der Außenanlage des Bürgerhauses im Zuge der Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts ausgearbeitet.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Echternacherbrück zur touristischen Aufwertung der „Alten Amtswiese“ einen Zuschuss in Höhe von 68.200 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Dorferneuerungsgemeinde Forst Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde erhält 167.100 Euro für die Sanierung des „Alten Wachhäusels“ und die Nutzung als Dorfgemeinschaftshaus und Generationentreffpunkt.

Staatssekretär Günter Kern hat den Gemeinden Klingelbach, Hahnstätten und Birlenbach für unterschiedliche Baumaßnahmen Bewilligungsbescheide in Höhe von insgesamt 236.000 Euro aus dem Investitionsstock 2015 übergeben.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat im aktuellen Tarifkonflikt der Bahn alle Beteiligten zu Besonnenheit aufgerufen. "Nur dicke Arme machen kann für unsere Volkswirtschaft schädlich sein. Es müssen schnell von allen Konfliktparteien ernsthafte Verhandlungen in diesem Tarifkonflikt angestrebt werden", sagte Lewentz am Montag in Mainz. Die Gewerkschaft GDL hatte zuvor einen Ausstand mit offenem Ende angekündigt.