Pressemitteilungen

Das Land wird in den kommenden fünf Jahren das Dorfladenberatungsprojekt „M-Punkt RLP“, das Kommunen landesweit von der ersten Idee bis zur Geschäftseröffnung begleitet, fortführen und mit insgesamt bis zu 1,25 Millionen Euro fördern. „In den vergangenen Jahren konnten 31 Dorfläden realisiert werden. Diese sind auch heute noch in Betrieb und wirtschaftlich eigenständig tragfähig“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei der Übergabe des…

Das Innenministerium hat der Gemeinde Waxweiler im Eifelkreis Bitburg-Prüm Fördermittel von bis zu 172.000 Euro zugesagt. „Mit der Förderung kann Waxweiler auf dem Gelände der ehemaligen ehemaligen Herrenhosenfabrik „Strüwer“ ein neues Baugebiet realisieren“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei der Übergabe am Mittwoch in Waxweiler.

Bei einer dreitägigen Aktion gehen Polizisten aus drei Bundesländern gemeinsam gegen Einbrecherbanden vor. Auch die niederländische und belgische Polizei sowie der Zoll beteiligen sich bis zum 1. Dezember an den Kontrollen. Beschlossen worden war die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Oktober in der „Aachener Erklärung“, unterzeichnet von den Innenministern aus Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen sowie…

Der Direktor der Bereitschaftspolizei in Mainz Klaus Peter Werz wurde heute nach 45 Jahren und 5 Monaten im Dienst der rheinland-pfälzischen Polizei von Innenminister Roger Lewentz in den Ruhestand verabschiedet. Zugleich fand die Amtseinführung des Leitenden Polizeidirektors Karlheinz Maron als Nachfolger statt.

Innenminister Roger Lewentz hat der Verbandsgemeinde Höhr-Grenzhausen für die „integrierte Standortentwicklung“ einen Förderbescheid in Höhe von 216.000 Euro übergeben. „Um Herausforderungen wie die Digitalisierung oder den demographischen Wandel gestalten und meistern zu können, müssen Kommunen sich nach innen wie nach außen strukturieren. Nur wer als Standort gut aufgestellt ist kann in einer vernetzten Welt bestehen“, sagte Lewentz.

Der Staatssekretär im Innenministerium Günter Kern hat an der 5. Fachministerkonferenz „Landesplanung der Großregion“ teilgenommen. Gemeinsam mit den obersten Raum- und Landesplanern des Saarlands, Lothringens, Luxemburgs und der Wallonie diskutierte er aktuelle Fragen im Rahmen der Erstellung des Raumentwicklungskonzepts für die Großregion.

Innenminister Roger Lewentz hat Zivilcourage und sozialen Mut als wichtige Voraussetzungen für ein soziales, gerechtes, demokratisches und friedliches Gemeinwesen bezeichnet. „Zivilcourage ist für ein friedliches Zusammenleben von so essentieller Bedeutung, dass gar nicht genug darum geworben werden kann“, sagte Lewentz bei der Verleihung des diesjährigen Preises für Zivilcourage am Dienstag in Mainz.

Mit TERREX 2016 setzte das Landeskommando Rheinland-Pfalz seine Übungen zu Hilfeleistungen der Bundeswehr im Katastrophenfall fort. Insgesamt 100 Soldaten und 30 Mitarbeiter ziviler Katastrophenschutzorganisationen waren vom 17. bis 19. November in Mainz im Einsatz.

Das Verkaufsverfahren für den Flughafen Hahn geht in die entscheidende Phase: „Die Auswertung der Angebote durch das vom Land beauftragte Wirtschaftsberatungsunternehmen Warth & Klein hat ergeben, dass mit drei der sechs Bieter, die konkrete Angebote abgegeben haben, Verhandlungen beginnen können“, teilte Innenminister Roger Lewentz mit.

Die Rhein-Main Metropolregion, die sich über Rheinland-Pfalz, Hessen und Bayern erstreckt, geht den Weg zur fairen Metropolregion. Mit der Initiative „RHEIN.MAIN.FAIR“ soll in den Kommunen, in der Bevölkerung, aber auch bei Politik und Wirtschaft das Bewusstsein für die Bedeutung des fairen Handels geschärft werden. Die rheinland-pfälzische Landesregierung unterstützt den Prozess von Beginn an. Am kommenden Freitag laden die Initiatoren…