Pressemitteilungen

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Rhein-Hunsrück-Kreis für den Ausbau der K 95 zwischen der K 100 und der K 93 bei Oberwesel eine Zuwendung in Höhe von bis zu 990.000 Euro zugesagt.

Innenminister Roger Lewentz hat den Kampf gegen Extremismus auch weiterhin als zentrale Aufgabe des rheinland-pfälzischen Verfassungsschutzes beschrieben. „Rheinland-Pfalz ist ein tolerantes und weltoffenes Land. Aber als demokratischer Rechtsstaat werden wir auch künftig entschlossen gegen jede Form von Extremismus vorgehen“, sagte Lewentz bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2013 am Mittwoch in Mainz.

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Rhein-Lahn-Kreis für den Ausbau der K 72 in der Ortsdurchfahrt Oberbachheim mit freier Strecke bis zur K 73 eine Zuwendung in Höhe von bis zu 435.000 Euro zugesagt.

Angehörige der freiwilligen Feuerwehren in Rheinland-Pfalz und ihre Hinterbliebenen erhalten seit dem 1. Juli 2014 auch Unterstützungsleistungen bei Unfällen und Schäden, die die gesetzliche Unfallversicherung nicht abdeckt. Das Innenministerium hat einen entsprechenden Entschädigungsfonds eingerichtet, der vom Land Rheinland-Pfalz finanziert wird. „Mit dem Fonds schließen wir eine Versorgungslücke und sichern die Ehrenamtlichen so noch…

Innenminister Roger Lewentz hat im Rahmen der Zukunftsinitiative „Starke Kommunen – Starkes Land“ den Vertretern der Verbandsgemeinden Katzenelnbogen und Hahnstätten, Bürgermeister Harald Gemmer und dem Ersten Beigeordneten Horst Seelbach, in Rettert einen Förderbescheid in Höhe von bis zu 230.000 Euro überreicht. Gleichzeitig wurde eine Kooperationsvereinbarung als gemeinsame Arbeitsgrundlage für das Projekt „Starke Kommunen - Starkes…

Der rheinland-pfälzische Infrastrukturminister Roger Lewentz will die von Bundesverkehrsminister Dobrindt vorgestellten Pläne zur Einführung einer Infrastrukturabgabe eingehend prüfen. „Wenn die geplante Infrastrukturabgabe für alle Straßen vorgesehen ist, müssen Kommunen und Länder natürlich auch partizipieren“, betonte Lewentz. Grundsätzlich stehe Rheinland-Pfalz ansonsten zu dem von der Berliner Koalition verabredeten Maut-Vorhaben.…

Für den Neubau eines Außenbahnsteigs in Igel ist ein Realisierungs- und Finanzierungsvertrag zwischen dem Land Rheinland-Pfalz, der Deutschen Bahn und dem Zweckverband Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Nord (SPNV-Nord) unterschrieben worden. Der dritte Bahnsteig im Bahnhof Igel kostet rund 623.000 Euro und wird vom Land Rheinland-Pfalz finanziert.

Sportminister Roger Lewentz hat die besondere Bedeutung des Sportgedankens in der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit hervorgehoben. „Ich finde, dass der Sportgedanke hervorragend zu unserer Großregion passt: Es geht nur miteinander und wer Tore mit seiner Mannschaft schießen und Erfolge erzielen will, der ist auf starke Partner in einer starken Gemeinschaft angewiesen", sagte Roger Lewentz bei der Eröffnung des Jugendfußballcups der…

Mit spezielle Schulungs- und Sicherheitsprogrammen für die ältere Generation soll die Verkehrssicherheitsarbeit in Rheinland-Pfalz künftig einen besonderen Schwerpunkt auf die wachsende Gruppe der Senioren im Straßenverkehr bilden. „Der Straßenverkehr stellt für alle Verkehrsteilnehmer eine hohe Herausforderung an Wahrnehmung, Reaktionsfähigkeit und Aufmerksamkeit dar. Mit zunehmendem Lebensalter wird dies oft schwieriger“, sagte…

Über die Vorteile von Kreisverkehrsplätzen in puncto Verkehrssicherheit und flexiblen Pollern (Balisetten) zum Schutz von Motorradfahrern hat sich Staatssekretär Günter Kern an der B 259 bei Cochem informiert. „Die Verkehrssicherheit im Bereich dieser Bundesstraße hat sich durch das Aufstellen der Balisetten in einem Pilotversuch und den Umbau der Einmündung in einen Kreisverkehrsplatz in den zurückliegenden Jahren sehr positiv…