Pressemitteilungen

Innenminister Roger Lewentz hat eine überaus positive Bilanz der Altstadtsanierung Oppenheim gezogen. „Insgesamt ist es in Oppenheim gelungen, eine attraktive und lebenswerte Innenstadt zu schaffen, die Altes und Modernes so verknüpft, dass sich die Menschen mit ihr identifizieren können“, sagte Lewentz in der rheinhessischen Stadt. Oppenheim habe in den letzten 25 Jahren für die Sanierung der historischen Altstadt Finanzhilfen des…

Innenminister Roger Lewentz hat die Polizei im Land als modern und leistungsfähig gelobt. „Die rheinland-pfälzische Polizei befindet sich in einer guten Verfassung“, sagte Lewentz bei der Vereidigung von 390 Polizeikommissar-Anwärterinnen und Anwärtern des achten und neunten Bachelorstudienganges Polizeidienst am Freitag in Cochem. Sicherheit für die Bevölkerung habe trotz knapper finanzieller Mittel Priorität. „Die Landesregierung wird…

Der Bundesrat unterstützt mit großer Mehrheit/einstimmig die von Rheinland-Pfalz und Hessen vorgelegte Entschließung gegen Bahnlärm. „Mit dem einmütigen Votum geben die Länder ein weiteres Signal gegenüber der Bunderegierung und der Europäischen Kommission für einen engagierteren und glaubhaften Kampf zugunsten eines besseren Schutzes der betroffenen Bevölkerung, insbesondere im Mittelrheintal“, betonten Infrastrukturminister Roger…

Innenminister Roger Lewentz will die Anreize für kommunalpolitisches Engagement in Rheinland-Pfalz erhöhen. „Hauptamtliche Bürgermeister, Landräte oder Beigeordnete sollen künftig nach zwei Amtszeiten freiwillig aus dem Amt scheiden können. Zu dieser Zeit sollen sie den Anspruch auf ein Altersgeld nach Erreichen der Altersgrenze erhalten haben“, sagte Lewentz, der als Innenminister auch für Angelegenheiten der Kommunen zuständig ist.…

Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt die Menschen in den Hochwassergebieten in Sachsenanhalt mit Materiallieferungen. „Wir haben 600.000 Sandsäcke nach Bitterfeld in Sachsen-Anhalt gebracht“, sagte Innenminister Roger Lewentz am Mittwoch. Die Säcke seien am frühen Mittwochmorgen aus dem Katastrophenschutzlager des Landes in Sprendlingen von Mitarbeitern des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) verladen und vom Technischen Hilfswerks aus…

Innenminister Roger Lewentz hat den regelmäßigen Austausch mit Vertretern der US-Streitkräfte als wichtiges Anliegen der rheinland-pfälzischen Landesregierung bezeichnet. „Gegenseitiges Verständnis für die Interessen und Bedürfnisse der Beteiligten sind Voraussetzung für eine gute Kooperation“, sagte Lewentz bei einem Besuch von Kadetten der Akademie der Luftstreitkräfte der Vereinigten Staaten am Mittwoch. Der Landkreis Kaiserslautern…

Innenminister Roger Lewentz hat der Ortsgemeinde Trittenheim Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde, die seit 2012 Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung ist, erhält für die Gestaltung des Dorfplatzes und Dorfeingangsbereichs im Rahmen des Ausbaus der B 53 rund 203.250 Euro. „Mit der finanziellen Unterstützung des Landes entsteht nun ein echter Ortsmittelpunkt mit Aufenthaltsqualität…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat dem Landkreis Mainz-Bingen für den Ausbau der K 14 zwischen der L 414 und Appenheim einen Zuschuss in Höhe von rund 324.000 Euro zugesagt. „Der Ausbau ist erforderlich, weil der derzeitige Zustand nicht mehr den Anforderungen entspricht“, sagte der Minister.

Am Dienstag hat die Polizei in ganz Rheinland-Pfalz schwerpunktmäßig den gewerblichen Güter- und Personenverkehr kontrolliert. Insgesamt waren 176 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte an 13 verschiedenen Kontrollstellen im Einsatz. Kontrolliert wurden 370 Verkehrsteilnehmer. Innenminister Roger Lewentz betonte: "Der Anteil des gewerblichen Güter- und Personenverkehrs nimmt auf Bundesautobahnen und überregionalen Bundesstraßen stetig…

Nach einer umfangreichen Sanierung ist in Zweibrücken das Westpfalzstadion eingeweiht worden. „Die Sanierung des Westpfalzstadions als zentrale Sportanlage der Stadt Zweibrücken ist rundum gelungen“, zeigte sich Staatssekretär Jürgen Häfner bei der offiziellen Einweihung erfreut. Die Anlage habe durch die Nutzung als Schulsportstätte, durch die Bundeswehr-Garnison sowie durch das Landesleichtathletik-Zentrum Zweibrücken eine enorme…