Pressemitteilungen

„Mit einer ausgebauten Ortsdurchfahrt und neu angelegten Parkflächen an der Mosel hat die Gemeinde Beilstein nicht zuletzt auch als Tourismusort eine weitere deutliche Aufwertung erfahren“, stellte Staatssekretärin Heike Raab bei der Freigabe der im Ortsbereich erneuerten L 98 und der Besucherparkplätze entlang der Moseluferstraße fest. „Der Ausbau der im Sommer stark frequentierten Ortsdurchfahrt und der Bau der Parkplätze bringen…

„Mit vorbildlichem ehrenamtlichem Engagement ist das Dorfgemeinschaftshaus Dreisen zu einem modernen nutzer- und gastfreundlichen Versammlungsort geworden“, so das Lob von Staatssekretär Jürgen Häfner bei der Einweihung des sanierten Dorfgemeinschaftshauses in Dreisen (Donnersbergkreis). „Das Haus war, ist und bleibt die Heimat von zwölf Vereinen und das Herz des Dorflebens in Dreisen“, betonte der Staatssekretär. Die Bürgerinnen und…

Endlich frühlingshafte Temperaturen im Land: Zum Start der Motorradsaison fordert Innenminister Roger Lewentz mehr Rücksichtnahme im Straßenverkehr. „Der Teilnehmer einer Motorrad-Tour mit Freunden macht sich vielleicht nicht immer das hohe Risiko bewusst, das mitfährt. Neben der gebotenen Eigenverantwortung muss er aber auch darauf vertrauen dürfen, dass die anderen Verkehrsteilnehmer ihn als gleichberechtigten Partner im Verkehr…

Innenminister Roger Lewentz hat im Rahmen des Dorferneuerungsprogramms 2013 insgesamt 20 Ortsgemeinden in Rheinland- Pfalz als Schwerpunktgemeinden anerkannt. Ab dem Programmjahr 2013 werden insgesamt 134 Dörfer von einer Schwerpunktanerkennung profitieren. „Rund 17 Millionen Euro stehen in diesem Jahr zur Förderung von Dorferneuerungsmaßnahmen zur Verfügung. Mit dieser Summe kann einiges bewegt werden“, betonte Lewentz.

Die Netz- und Informationssicherheit ist die wichtigste Voraussetzung für die Schaffung eines verlässlichen Umfeldes für alle IT-Verfahren und sichere Kom-munikation. Informationssysteme können aber aufgrund von Sicherheitsvorfällen wie menschlichem Versagen, Naturereignissen, technischen Fehlern oder böswilligen Angriffen gestört werden. Gemeinwesen und Geschäftswelt sind mehr denn je in hohem Maße von funktionierender…

Neben ihrer klassischen Internetpräsenz ist die Polizei Rheinland-Pfalz seit gestern in einem Pilotprojekt auch im sozialen Netzwerk „Facebook“ präsent und aktiv. „In den letzten Jahren sind die Zahl der Nutzer und die Bedeutung sozialer Netzwerke enorm gestiegen. Ein modernes Land wie Rheinland-Pfalz mit einer modernen Polizei darf sich dieser Entwicklung nicht entziehen“, sagte Innenminister Roger Lewentz zum Start in die Pilotphase.…

Die Luftverkehrswirtschaft wird sich nach Überzeugung von Staatsekretär Jürgen Häfner trotz gegenwärtig abgeschwächter Tendenzen positiv entwickeln. „Alle Prognosen gehen davon aus, dass sich der Luftverkehr mittel- bis langfristig weiter dynamisch entwickeln wird. Dabei leisten Flugplätze an den Schnittstellen eines integrierten Verkehrssystems einen wichtigen Beitrag für Wirtschaftskraft, Wettbewerbsfähigkeit und Mobilität eines…

Die einheitliche Behördenrufnummer 115 findet eine immer breitere Anwendung. Bereits 12 Länder sind dem 115-Verbund beigetreten. Insgesamt können derzeit bundesweit ca. 26 Mio. Bürgerinnen und Bürger die 115 erreichen und darüber schnell und zuverlässig Informationen über und von der Verwaltung erhalten. Nirgendwo können in einem zusammenhängenden Gebiet mehr Menschen die 115 nutzen als in der Metropolregion Rhein-Neckar, zu der auch…

Infrastrukturminister Roger Lewentz sieht keinen grundsätzlichen Widerspruch zwischen Forderungen der Industrie- und Handelskammern sowie Unternehmerverbänden zum Ausbau der Infrastruktur und den verkehrspolitischen Zielsetzungen der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Bei einer ganzen Reihe von vordringlichen Projekten gebe es mit der Landesregierung Übereinstimmung. Dies betreffe beispielsweise den Lückenschluss der A1 in der…

Die im Juni 2008 beim rheinland-pfälzischen Verfassungsschutz gegründete „Präventionsagentur gegen Rechtsextremismus“ hat ihre Jahresbilanz 2012 vorgelegt. „In Rheinland-Pfalz hat die konsequente Bekämpfung des Rechtsextremismus weiter Priorität. Bei allein insgesamt 35 Informationsveranstaltungen der Präventionsagentur konnten mehr als 2.600 Teilnehmerinnen und Teilnehmern – zumeist Jugendliche – erreicht werden“, sagte Innenminister…