Pressemitteilungen

„Die Fastnachtszeit stellt die Polizei immer wieder vor besondere Herausforderungen. Gemessen an der Zahl der Feiernden in diesem Jahr bei strahlendem Sonnenschein und aller Orten Rekordzahlen bei den Besuchern, ist der Höhepunkt der ‚Närrischen Tage‘ in Rheinland-Pfalz allerdings ohne größere Zwischenfälle verlaufen“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch in einer ersten Bilanz.

Wie Innenminister Bruch in Mainz anlässlich der Unterzeichnung der Verwaltungsvereinbarung der Länder mit dem Bund für das Jahr 2011 mitteilte, will das Land im Rahmen der Städtebauförderung 2011 seine Städte und Gemeinden mit Landes- und Bundesmitteln in Höhe von voraussichtlich 68 Millionen Euro unterstützen. „Die Städtebauliche Erneuerung ist für das Land das zentrale Förderinstrument, um die Entwicklung von Innenstädten,…

Ein neues Internetportal www.einewelt.rlp.de zur Entwicklungspolitik in Rheinland-Pfalz geht heute online. Die gemeinsam vom Ministerium des Innern und für Sport, dem Arbeitskreis UN Millenniumziele und dem Entwicklungspolitischen Landesnetzwerk ELAN erstellte Seite soll die breite Vielfalt der entwicklungspolitischen Akteure und Themen in Rheinland-Pfalz widerspiegeln. „Mit diesem Portal wollen wir die Entwicklungspolitik und die…

Die Landesregierung setzt weiter auf Aufklärung, Information und gezielte Präventionsmaßnahmen, um Alkoholmissbrauch entgegenzutreten. Flankierend zu diesen Maßnahmen haben nunmehr das für den Jugendschutz zuständige Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur und das für die öffentliche Sicherheit zuständige Ministerium des Innern und für Sport Handlungsanleitungen für die Kommunen zum Einsatz von Testkäufern im Rahmen des…

Ein weiterer Baustein des Gesundheitsinformationssystems Rheinland-Pfalz wurde mit dem Datenmanagementsystem Mortalität auf der CeBIT in Hannover vorgestellt. Mit diesem Datenmanagementsystem kann eine effektive und effiziente Erfassung und Auswertung der Mortalitätsdaten vorgenommen werden. Der öffentliche Gesundheitsdienst wird damit in die Lage versetzt, das Krankheits- und Sterbegeschehen besser und schneller bewerten und auf…

Als Wahlkampf-Klamauk hat Innenstaatssekretär Roger Lewentz die Ankündigung von Landrat Günther Schartz (Trier-Saarburg) bezeichnet, Widerspruch gegen Bewilligungsbescheide des Landes einlegen zu wollen. „Innenminister Karl Peter Bruch hat in einem Brief an den Landkreistag und den Städtetag die Bereitschaft des Landes erklärt, bereits ergangene Bescheide über die Festsetzung der Schlüsselzuweisungen B 2, soweit diese bis zum Datum des…

Sportminister Karl Peter Bruch hat sich mit dem Landessportbund und den regionalen Sportbünden darauf verständigt, dass die Mittel zur Förderung von vereinseigenen Sportanlagen erhöht werden. Das Land hatte hierfür bislang jährlich rund 2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diesen Betrag hat Minister Bruch aufgrund der großen Nachfrage bei den Vereinen nunmehr auf 2,2 Millionen Euro für die kommenden drei Jahre aufgestockt. „Das…

Vom 1. bis zum 5. März öffnet die CeBIT in Hannover als wichtigste Plattform in der IT-Branche ihre Tore für die Welt. Kommunikativ und offen zeigt sich der Rheinland-Pfalz Stand in Halle 9/C39 im Hinblick auf die großen Themen der Messe: So wird das Thema Cloud-Computing, das Schwerpunktthema der gesamten Messe, auch am Rheinland-Pfalz-Stand aufgegriffen. Polizei-Online ist ein von mehreren Ländern gemeinsam betriebenes…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Ortsgemeinde Erlenbach im Landkreis Germersheim Mittel aus dem rheinland-pfälzischen Dorferneuerungsprogramm bewilligt. Die Ortsgemeinde Erlen¬bach, die seit 2009 Schwerpunktgemeinde in der Dorferneuerung ist, erhält für den Umbau des gemeindeeigenen Anwesens Hauptstraße 47 zu einem Dorfzentrum als Generationenhof 588.500 Euro. „Diese Maßnahme wurde im Rahmen der Schwerpunktanerkennung aus der…

Innenminister Karl Peter Bruch zieht eine positive Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2010: „Zwar ist jeder Unfall einer zu viel, aber in allen wesentlichen Bereichen sind die Zahlen in Rheinland-Pfalz rückläufig. Das ist zumindest ein gutes Signal“, sagte Bruch. Insgesamt gab es weniger Verkehrstote, eine deutliche Abnahme der Zahl der Verunglückten und einen kontinuierlichen Rückgang der Alkohol- und Drogenunfälle.