| Städtebauliche Erneuerung / Entwicklungsprogramm

Innenminister Bruch bewilligt 500.000 Euro für die Konversionsmaßnahme "Gräfensteiner Park" in Münchweiler an der Rodalb

Innenminister Karl Peter Bruch hat dem Zweckverband zur Entwicklung des Gräfensteiner Parks im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung aus dem Entwicklungsprogramm weitere 500.000 Euro bewilligt. Die Fördermittel seien für die Fortführung der Konversionsmaßnahme "Gräfensteiner Park" bestimmt. Der Zweckverband könne mit diesen Fördermitteln zusammen mit den privaten Investoren die Entwicklung der Flächen des früheren US-Hospitals vor allem durch die Herstellung der Erschließungsanlagen zügig voranbringen, so Bruch.

Das Entwicklungsprogramm sei im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, mit dem landesbedeutende gebietsbezogene Vorhaben zur Schaffung, zur Sicherung und zum Ausbau der wirtschaftlichen Entwicklung und kommunalen Infrastruktur unterstützt würden. Schwerpunkt sei die Förderung von Projekten der militärischen und der zivilen Konversion, die vor allem Arbeitsplätze schaffen würden, so der Minister.

Im Programmjahr 2008 stehen landesweit für bis zu 200 Projekte der Städtebaulichen Erneuerung zusammen über 70 Millionen Euro bereit. „Insgesamt hat sich das flexible Fördersystem der Städtebaulichen Erneuerung hervorragend bewährt“, so der Minister. Im Mittelpunkt der Förderstrategie stehen die Städte und Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion. Seit 1991 hat das Land aus fünf Teilprogrammen über 980 Millionen Euro (einschließlich ca. 125 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen) für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. „Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden mit den Mitteln gezielt unterstützt“, so Bruch weiter. Denn gerade solche Maßnahmen setzten wichtige Anreize für die private Investitionstätigkeit und lösten ein Mehrfaches an Folgeinvestitionen aus. „Das schafft Arbeit, sichert Arbeitsplätze und stützt den für das Land so wichtigen Mittelstand“, so Bruch abschließend.

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