Pressemitteilungen

In der Diskussion um das sogenannte „Tanzverbot“ zu Ostern hat der Staatssekretär im Innenministerium, Jürgen Häfner, auf die herausragende Bedeutung der bevorstehenden Feiertage hingewiesen: „Wir sprechen hier vom höchsten Fest der christlichen Kirchen“, sagte Häfner, „und dieses Fest hat einen besonderen Schutz verdient. Die weltanschauliche Neutralität des Staates steht außer Frage, aber wir leben in einer christlich geprägten…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat der Stadt Landau für den Ausbau der Maximilianstraße zwischen der Poststraße und der Landwehrstraße einen Zuschuss in Höhe von rund 334.000 Euro zugesagt. „Die Maximilianstraße ist eine der wichtigsten Nord-Süd-Verbindungen in Landau. Der Zustand der Straße macht eine Sanierung dringend erforderlich, weil Schlaglöcher, Spurrillen und Frostaufbrüche die Verkehrssicherheit deutlich beeinträchtigen.…

Nach fast 30 Jahren im Einsatz und vielen erfolgreichen Fahrten auf allen Weltmeeren wurde heute die Fregatte „Rheinland-Pfalz“ außer Dienst gestellt. Ministerpräsidentin Malu Dreyer wurde bei der feierlichen Zeremonie auf dem Flottenstützpunkt in Wilhelmshaven mit hohen Offizieren der Marine und Landtagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz von Innenstaatssekretärin Heike Raab vertreten. In ihrer Ansprache sagte die Staatssekretärin: „Heute…

Mit einem Spatenstich hat Infrastrukturstaatssekretär Jürgen Häfner den Baubeginn des neuen Radwegs zwischen Venningen und Altdorf markiert. Der Radweg entlang der K 6 stellt einen wichtigen Lückenschluss im lokalen Radwegenetz dar. Mit der Fertigstellung des Radwegs wird noch im Juli 2013 gerechnet.

Beim öffentlichen Gelöbnis und der Vereidigung der Rekruten des Luftwaffenausbildungsbataillons Germersheim hat Innenminister Roger Lewentz den Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz in der Bundeswehr gedankt und dabei die geänderten Herausforderungen hervorgehoben. „Von Anfang der 90er Jahre an hat sich ein neues, ein erweitertes Aufgaben- und Einsatzspektrum unserer Bundeswehr entwickelt, das der geänderten Rolle Deutschlands in…

Bisher war es schwierig, gemeldete Mängel an Radwegen zu beheben, da der konkrete Standort nicht immer ermittelt werden konnte. Das soll sich nun ändern. Radfahrer in Rheinland-Pfalz können zukünftig durch die Angabe der individuellen Pfostennummer unmittelbar die korrekte Position einer Schadensmeldung mitteilen. Alternativ lässt sich über den QR-Code mit Hilfe eines Smartphones ein Meldeportal aufrufen, auf dem der Schaden mit nur…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat sich nachdrücklich gegen Überlegungen der Deutschen Bahn AG zum Einsatz längerer Güterzüge ausgesprochen. „Machbarkeitsstudien der Bahn zu Zuglängen von bis zu 1000 Metern und in einer weiteren Stufe bis zu 1500 Metern Länge können keinen Weg aufzeigen, künftige Kapazitätsengpässe im Mittelrheintal zu lösen“, so den Tenor eines Schreibens des Ministers an den Landrat des Rhein-Hunsrück-Kreises,…

Die Sanierung der Eissporthalle ist auf den Weg gebracht. Die Stadt Bitburg beabsichtigt mit großzügiger Unterstützung des Landes bereits für dieses Jahr die Umsetzung. Dies setzt jedoch eine Bewilligung voraus. Mittel sind im Entwurf des Jahresförderplanes 2014 vorgesehen.

Im Rahmen der Meisterehrung des Behinderten- und Rehabilitationssport-Verbandes Rheinland-Pfalz (BSV) hat Innenstaatssekretärin Heike Raab heute 45 rheinland-pfälzische Behindertensportlerinnen und -sportler aus elf verschiedenen Disziplinen für ihre sportlichen Leistungen bei Deutschen Meisterschaften, Weltmeisterschaften und den Paralympischen Spielen in London des vergangenen Jahres geehrt. Staatssekretärin Raab sagte: „Die…

Rheinland-Pfalz hat die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Standesämter im Land Bücher und Papier durch moderne Informations- und Kommunikationstechniken ersetzen können. Innenstaatssekretärin Heike Raab begleitete heute in Koblenz den Starschuss für das elektronische Personenstandsregister im Land. Die Staatssekretärin sagte: „Ab dem 1. Januar 2014 ist die elektronische Registerführung für alle Standesämter in Deutschland…