Pressemitteilungen

Innenminister Karl Peter Bruch hat heute die Gewinner des Landesfinales im Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ bekannt gegeben. Die vier ausgewählten Ortsgemeinden haben sich damit für den Bundesentscheid qualifiziert, der am 17. August startet. Wann die vier rheinland-pfälzischen Gemeinden von der Bundesjury besucht werden, steht noch nicht fest und wird später bekannt gegeben.

Die Wanderausstellung „HonigLand Rheinland-Pfalz“ ist vom 16. bis 28. Mai während der Öffnungszeiten in den Räumen des Regionalmuseums „Leben und Arbeiten“ in Nastätten, Museumsplatz, zu sehen. Die rheinland-pfälzische Landesregierung hat die Initiative gestartet, um Nachwuchs für die Imkerei zu gewinnen. Innenminister Karl Peter Bruch hat die Ausstellung im Rhein-Lahn-Kreis eröffnet.

In diesen Tagen werden viele Städte und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erfreuliche Post von Innenminister Karl Peter Bruch erhalten, der über die diesjährigen Zuwendungen aus dem Investitionsstock des Landes entschieden hat. „Mit 29,8 Millionen Euro können wir insgesamt 323 Vorhaben im Land unterstützen“, stellt Bruch fest. Die zuwendungsfähigen Kosten für die geförderten Projekte beliefen sich auf 85,6 Millionen Euro.

Innenstaatssekretär Roger Lewentz hat heute für die rheinland-pfälzische Landesregierung an der konstituierenden Sitzung des EU-Sportministerrates in Brüssel teilgenommen. Seit dem Inkrafttreten des Lissaboner Vertrages am 1. Dezember 2009 hat die Europäische Union erstmals eine eigene Zuständigkeit im Sport. „Europa birgt große Chancen – auch für den Sport. Der Sport wird durch die im Lissabon-Vertrag festgeschriebenen Möglichkeiten…

„Die Zahl der getöteten und schwerverletzten Motorradfahrerinnen und Motorradfahrer besorgt mich zutiefst. Hinter jedem einzelnen Verkehrsunfall verbirgt sich unsagbares Leid und die Trauer der Familien, Angehörigen und Bekannten“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch nachdem mit Beginn der frühlingshaften Temperaturen die Anzahl der Verkehrsunfälle unter Motorradbeteiligung deutlich zugenommen hat. Alleine im April ereigneten sich in…

„Die Bilanz 2007-2009 für die Zweckzuweisungen des Ministeriums des Innern und für Sport aus den drei kommunalen Entwicklungsprogrammen bestätigt eindrucksvoll, welche große Bedeutung die Landesregierung der gezielten Entwicklung unserer Städte und Gemeinden beimisst“, stellte Innenminister Karl Peter Bruch in Mainz fest. Mit seiner kommunalfreundlichen Förderpolitik unterstützte das Land gezielt und nachhaltig die Städte und Gemeinden…

Extremistische und terroristische Bestrebungen gefährden die Innere Sicherheit und den gesellschaftlichen Frieden. „Wir müssen daher wachsam bleiben und den Gefahren offensiv begegnen“, so Innenminister Karl Peter Bruch bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2009 heute in Mainz. „Der Staat steht in der Pflicht, alles im Rahmen der Rechtsordnung Mögliche zu tun, um die Sicherheit der hier lebenden Menschen zu gewährleisten.“

„Wir kommen der Fürsorgepflicht für unsere Polizei-, Feuerwehr- und Rettungskräfte konsequent nach. Deshalb wollen wir die Einsatzkräfte im Dienst am Menschen unter noch besseren strafrechtlichen Schutz stellen“, erklärten Innenminister Karl Peter Bruch und Justizminister Dr. Heinz Georg Bamberger. Der zunehmenden Intensität der Gewalt gegen Polizistinnen und Polizisten im Einsatz müsse entschieden begegnet werden. Da auch…

Zwölf Ortsgemeinden treten 2010 im Landesfinale des Wettbewerbes „Unser Dorf hat Zukunft“ an, um sich für den Bundesentscheid im August/September 2010 zu qualifizieren. Im Wettbewerbsturnus 2008 und 2009 hatten sich insgesamt 516 Gemeinden am Wettbewerb beteiligt. Damit liegt Rheinland-Pfalz bei der Wettbewerbsbeteiligung im Bundesvergleich an dritter Stelle.

Innenminister Karl Peter Bruch überreichte heute in feierlichem Rahmen 246 Absolventinnen und Absolventen des 31. Studienjahrgangs im Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung an der Polizeischule Hahn die Diplome und gleichzeitig die Ernennungsurkunden zu Polizeikommissarinnen und -kommissaren. „Sie haben sich für einen interessanten und abwechslungsreichen Beruf entschieden, der Ihnen großes Engagement…