Pressemitteilungen

Im Rahmen einer Feierstunde überreichte Staatssekretär Roger Lewentz heute in Bad Ems die vom Ministerpräsidenten verliehene Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz an Hans-Gerd Henkel aus Lahnstein. „Mit dieser Auszeichnung werden Bürgerinnen und Bürger unseres Landes bedacht, die sich über Jahre hinweg selbstlos in den Dienst der Gemeinschaft gestellt und damit einen wichtigen Beitrag für unser Gemeinwesen geleistet haben. Durch…

Innenminister Karl Peter Bruch zieht eine positive Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2009: „Zwar ist jeder Unfall einer zu viel, aber in allen wesentlichen Bereichen sind die Zahlen in Rheinland-Pfalz rückläufig. Das ist zumindest ein gutes Signal“, sagte Bruch. Insgesamt gab es

„Auch im laufenden Schuljahr soll kein Kind wegen mangelnder finanzieller Leistungsfähigkeit von der Mittagsverpflegung seiner Ganztagsschule ausgeschlossen sein. Wie in den vergangenen Jahren stellt das Innenministerium auch in diesem Schuljahr einen Sozialfonds für Kinder aus sozial bedürftigen Familien als freiwillige Leistung zur Verfügung“, sagte Innenminister Karl Peter Bruch. Es sei gelungen, den 2006 erstmals aufgelegten…

„Unsere Polizistinnen und Polizisten berichten in den vergangenen Jahren von einer zunehmenden Gewalt gegen sie. Auch die Medien haben darüber verstärkt berichtet. Das nehme ich sehr ernst. Um unsere Beamtinnen und Beamten besser schützen und Gegenstrategien entwickeln zu können, müssen wir dieser Erscheinung auf den Grund gehen und die Ursachen erforschen. Deshalb beteiligen wir uns an der groß angelegten Studie des Kriminologischen…

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Obermoschel im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 348.000 Euro aus dem neuen Städtebauförderungsprogramm „Historische Stadtbereiche“ bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung durchführen. Die…

„Die Landesregierung bekennt sich zu ihrer Verantwortung für eine angemessene Finanzausstattung der Gemeinden und Gemeindeverbände. Wir unterstützen unsere Kommunen dabei nach Kräften. Allerdings sind die Möglichkeiten der Landesregierung zu einer dauerhaften Verbesserung der finanziellen Lage der Kommunen im Land begrenzt.“ Dies sagte Innenminister Karl Peter Bruch heute zur Berichterstattung über die Mitteilungen des Städtetages…

Innenminister Karl Peter Bruch hat heute die Studie „Dopingprävention in Rheinland-Pfalz“ vorgestellt, die vom Innenministerium 2008 beim Zentrum für Dopingprävention der Pädagogischen Hochschule Heidelberg in Auftrag gegeben wurde. Autor der Studie ist der wissenschaftliche Mitarbeiter des Instituts, Andreas Singler. Ziel der Studie war es, den aktuellen Stand in Sachen Dopingprävention in Rheinland-Pfalz und ihren Stellenwert aus…

Eine auf Initiative von Innenstaatssekretär Roger Lewentz eingesetzte Verhandlungsrunde hat am Freitagnachmittag bei der Kreisverwaltung Mainz-Bingen in Ingelheim die Ergebnisse des „Mediationsverfahrens Sandabbau Rheinhessen“ vorgestellt und eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Das rheinland-pfälzische Landesinformationsfreiheitsgesetz ist seit dem 1. Februar 2009 in Kraft. Es regelt den Zugang zu amtlichen Informationen, die bei Behörden des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts vorliegen. Das Gesetz hat in Rheinland-Pfalz einen allgemeinen, verfahrensunabhängigen Rechtsanspruch auf Zugang zu diesen…

Generalmajor Jack Egginton, Abteilungsleiter Einsatz und Führung des Hauptquartiers der US-Luftstreitkräfte in Europa, teilte gestern Innenminister Karl Peter Bruch mit, dass im Zeitraum von Februar bis August verstärkte Versorgungsflüge von den USA nach Afghanistan stattfinden werden.