Pressemitteilungen

Für die Jahre 2025 und 2026 erhält das Netzwerk „Digitale Dörfer Rheinland-Pfalz“ erneut Landesfördermittel in Höhe von 730.000 Euro. Dies hat Innenminister Michael Ebling mitgeteilt. Das Netzwerk wurde im Dezember 2020 vom Innenministerium ins Leben gerufen und wird durch die Verbandsgemeinden Betzdorf-Gebhardshain (Landkreis Altenkirchen), Göllheim (Donnersbergkreis) und Otterbach-Otterberg (Landkreis Kaiserslautern) koordiniert. Es…

Mit Unterstützung des Landes werden im Jahr 2025 sechs weitere Kommunen intensiv bei der Digitalisierung ihrer kulturellen und historischen Besonderheiten begleitet. Das gab Innenminister Michael Ebling nach Abschluss der diesjährigen Bewerbungsphase des Projekts „KuLaDig RLP – Digitale Erfassung und Präsentation von Kulturlandschaften in Rheinland-Pfalz“ bekannt.

Die Geißbocktradition zwischen den Städten Lambrecht und Deidesheim (beide Landkreis Bad Dürkheim) ist in das Bundesweite Verzeichnis des Immateriellen Kulturerbes aufgenommen worden. Dies gaben die Kultusminister-Konferenz und die Deutsche UNESCO-Kommission heute bekannt.

Staatssekretärin Simone Schneider hat Annelie Gabriel und Doris Peckhaus die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz überreicht. Die beiden Mainzerinnen werden für ihr Engagement bei der Integration von Geflüchteten geehrt.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Bitburger Land (Eifelkreis Bitburg-Prüm) Fördermittel in Höhe von 447.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Gefördert wird der Neubau des Bauhofs in der Ortsgemeinde Dudeldorf.

Der Landkreis Ahrweiler erhält eine Förderung in Höhe von 307.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“. Dies teilte Innenminister Michael Ebling mit. Gefördert wird die Wiederherstellung der Böschungssicherung und der Kreisstraße 24, die durch die Ortsgemeinde Dümpelfeld führt.

Die Verbandsgemeinde Südeifel (Eifelkreis Bitburg-Prüm) erhält einen Förderbescheid in Höhe von rund 1,2 Millionen Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“. Gefördert wird der Neubau des Radweges entlang der Nims und die Wiederherstellung der Radwegbrücke im Bereich „Irreler Mühle“.

Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Oberen Gutachterausschusses, Christian Paulik, und dem Präsidenten des Landesamts für Vermessung und Geobasisinformation, Dr. Jörg Kurpjuhn, hat Innenminister Michael Ebling den Landesgrundstücksmarktbericht 2025 (Berichtszeitraum 2022 und 2023) vorgestellt und dabei aktuelle Entwicklungen und Preisniveaus auf dem rheinland-pfälzischen Immobilienmarkt erläutert.

Bundesweit stiegen in den vergangenen Jahren die Personalausgaben und insbesondere die Sozialausgaben der Kommunen zum Teil stark an, was in den jeweiligen Landesdurchschnitten zu hohen kommunalen Finanzierungsdefiziten führte. Die rheinland-pfälzischen Gemeinden und Gemeindeverbände erwirtschafteten noch im Jahr 2023 nach Herausrechnen von Sondereffekten einen Finanzierungsüberschuss. Wie das Statistische Landesamt heute in seiner…

Innenstaatssekretär Daniel Stich hat die Fregatte „Rheinland-Pfalz“ besucht, die in der Neuen Jadewerft in Wilhelmshaven (Niedersachsen) ertüchtigt wird. Mit der Besatzung vor Ort hat er sich unter anderem über den Stand der Arbeiten an dem Schiff der Bundeswehr ausgetauscht. Es ist Stichs erster Besuch bei der Fregatte „Rheinland-Pfalz“ in seiner Funktion als zuständiger Staatssekretär.