„Seit dem Angriff der terroristischen HAMAS auf Israel verzeichnen wir in ganz Deutschland einen massiven Anstieg antisemitischer Straf- und Gewalttaten. Auch in Rheinland-Pfalz sind unsere Sicherheitsbehörden daher noch wachsamer und hoch sensibilisiert. Denn: Die Rechnung der Antisemiten, Jüdinnen und Juden dazu zu bringen, sich und ihren Glauben zu verstecken, darf nicht aufgehen“, sagte Innenminister Michael Ebling.
„Es steht für mich außer Frage, dass antisemitische Taten zügig aufgeklärt und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden müssen. Opfer antisemitischer Ausschreitungen und Gewalt dürfen wir nicht allein lassen“, so der Minister. Die Polizei sorge für den Schutz jüdischer Einrichtungen und stehe in engem Kontakt mit den jüdischen Verbänden. Die Aufklärung antisemitischer Straftaten und die Ermittlung der Tatverdächtigen werde mit Nachdruck betrieben. Der Verfassungsschutz wiederum beobachte antisemitische extremistische Bestrebungen und berichte regelmäßig über seine Auswertungsergebnisse.
„Mit der Fachtagung wollen wir die Verantwortlichen in den Kommunen, aber auch Ehrenamtliche in Vereinen und Menschen, die in ihrem Alltag mit Antisemitismus in Kontakt kommen könnten, sensibilisieren und auf die vielfältigen Arten der Verbreitung von Hass und Hetze aufmerksam machen“, so der Minister. Neben Fachvorträgen zu Antisemitismus in der digitalen Welt, muslimischem Antisemitismus oder Antisemitismus im Rechtsextremismus wurde unter anderem auch das Begegnungsprojekt „Meet a Jew“ vorgestellt.
Der Verfassungsschutz und die Polizei führten 2023 erstmals eine gemeinsame Fachtagung zu einem sicherheitsbehördlich relevanten und aktuellen Thema durch. In der ersten Veranstaltung ging es um das Thema „Cyberbedrohung und Cyberschutz für Kommunen“.