„Das erfolgreiche Netzwerk „Urbane Sicherheit" setzt sich schon seit einiger Zeit mit vielfältigen Maßnahmen auseinander, durch die die Sicherheit im öffentlichen Raum positiv beeinflusst werden kann. Nun soll der Blick, neben Maßnahmen der Kommunalentwicklung und kommunaler Kriminalprävention, auch auf rechtliche Möglichkeiten sowie Chancen und Risiken von Videoüberwachungsmaßnahmen gerichtet werden“, sagte Innenminister Michael Ebling. „Ich freue mich daher, dass sich unsere Modellkommunen und Polizeibehörden im Vorhaben "Urbane Sicherheit" nun auch mit diesem Thema auseinandersetzen werden und ganz besonders darüber, dass die Stadt Pirmasens sich in enger Abstimmung mit der örtlich zuständigen Polizeiinspektion bereit erklärt hat, hier die Federführung zu übernehmen.“
Die Stadt Pirmasens plant am Exerzierplatz eine Videoüberwachung einzurichten - ein erstes Pilotprojekt in Rheinland-Pfalz. Der Bereich um den Pirmasenser Exerzierplatz wird insbesondere von vielen Bürgerinnen und Bürgern als unsicher wahrgenommen. Hierzu hat die Stadt eine erste Projektskizze für ein Pilotprojekt vorgelegt, die nun weiter ausgearbeitet und realisiert werden soll.
„Mitteilungen aus der Bürgerschaft zeigen, dass der Exerzierplatz als unsicherer Ort wahrgenommen wird. Wir prüfen nun, ob Videoüberwachung ein geeignetes Mittel ist, das Sicherheitsgefühl zu steigern sowie Ordnungsstörungen wie zum Beispiel Schmierereien und Abfallablagerungen zu verhindern“, sagte Oberbürgermeister Markus Zwick. „Daher sind wir froh über die Möglichkeit, uns im Rahmen des Vorhabens Urbane Sicherheit unter Beachtung der rechtlichen Möglichkeiten sowie eingebettet in ein Gesamtmaßnahmenpaket diesem Thema verstärkt widmen zu können.“
Das geplante Pilotprojekt soll wissenschaftlich begleitet und mit weiteren Maßnahmen der Kriminalprävention flankiert werden, etwa Verbesserungen bei Beleuchtung oder städtebaulichen Anpassungen. Zudem ist vorgesehen zu untersuchen, welche Auswirkungen mögliche Maßnahmen auf das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger haben und ob sie dazu beitragen können, Ordnungsstörungen zu reduzieren.
Im Rahmen des Vorhabens „Urbane Sicherheit“ erhielt die Stadt Pirmasens bereits im Jahr 2024 eine Förderung für das Projekt „Sicherer Exerzierplatz“. Ziel ist es, durch verstärkte Bespielung des Platzes sowie gemeinsame Aktivitäten von Polizei, Ordnungsamt, Streetwork, Stadtmarketing und weiteren Akteuren das Sicherheitsgefühl und die Attraktivität dieses öffentlichen Raums zu stärken.
Das Netzwerk „Urbane Sicherheit“ wurde 2021 durch das Ministerium des Innern und für Sport eingerichtet. Ziel ist es, kriminalpräventive Strategien zur Sicherheit im öffentlichen Raum sowie bei Veranstaltungen zu entwickeln, die Aspekte der Kommunalentwicklung und der Stadtplanung miteinander verbinden. Modellkommunen des Vorhabens sind Bad Dürkheim, Mainz, Neuwied, Pirmasens, Speyer und Trier, jeweils in Kooperation mit den örtlich zuständigen Polizeidienststellen.
Link zur Broschüre und weiteren Informationen zum Netzwerk Urbane Sicherheit: https://mdi.rlp.de/themen/buerger-und-staat/verfassung-und-verwaltung/urbane-sicherheit