Pressemitteilungen

Rheinland-Pfalz stärkt die interkommunale Zusammenarbeit für die digitale Verwaltung: Auf der informellen Austauschplattform des Netzwerks Digitale Dörfer Rheinland-Pfalz wurde nun die 500. Nutzerin registriert. Die wachsende Beteiligung unterstreicht den hohen Bedarf an praxisnahem Austausch und gemeinsamer Lösungsentwicklung zwischen den Kommunen.

Am 6. Mai 2026 findet der neunte länderübergreifende Sicherheitstag für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum statt. Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland sowie der Freistaat Bayern nehmen daran teil.

Bereits seit 2018 führen die Polizeibehörden der Länder unter dem Motto „sicher.mobil.leben“ Aktions- und Kontrolltage zu wechselnden Schwerpunktthemen durch. Im Rahmen des diesjährigen bundesweiten Aktionstages am 28. April stand unter dem Motto „Zweiräder im Blick“ die Sicherheit von Zweiradfahrenden im Straßenverkehr im Fokus. Ziel war es, die mit der Nutzung von Fahrrädern, Pedelecs, Krafträdern und Elektrokleinstfahrzeugen…

Zwanzig Anträge auf eine Zuwendung im Rahmen der IKZ-Sonderförderung „Gemeinsam sicher feiern in Rheinland-Pfalz“ sind bis Ende der Antragsfrist zum 31. März 2026 beim Ministerium des Innern und für Sport eingegangen. Bereits drei Wochen nach Antragsfrist wurden nun alle gestellten Förderanträge bewilligt, wie Innenminister Michael Ebling mitgeteilt hat. Mit der Sonderförderung im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit (IKZ)…

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues (Landkreis Bernkastel-Wittlich) einen Förderbescheid in Höhe von rund 142.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Gefördert wird die Sanierung zweier Brückenbauwerke über den Mühlgraben am Mosel-Maare-Radweg in der Ortsgemeinde Maring-Noviand.

Im Rahmen der europaweiten Kontrollaktion „Speed“, zu der auch der bundesweite Speedmarathon am 15. April 2026 gehörte, hat sich Rheinland-Pfalz erneut mit umfangreichen Maßnahmen für mehr Verkehrssicherheit beteiligt. Ziel der Aktionswoche, die vom europäischen Polizeinetzwerk ROADPOL organisiert wird, ist es, auf die Gefahren überhöhter Geschwindigkeit aufmerksam zu machen und durch konsequente Überwachung das Risikobewusstsein der…

Das Land Rheinland-Pfalz fördert die denkmalgerechte Instandsetzung von Burg Rheinfels durch die Stadt St. Goar (Rhein-Hunsrück-Kreis) mit weiteren rund 843.000 Euro. Staatssekretärin Simone Schneider besuchte Stadtbürgermeister Falko Hönisch in St. Goar, um den Förderbescheid persönlich zu überreichen. Die Mittel stammen aus der Denkmalförderung des Landes, deren Beitrag zur Sanierung der Burg damit auf rund 1,69 Millionen Euro…

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Stadtkyll (Landkreis Vulkaneifel) einen Förderbescheid in Höhe von rund 160.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ erhält. Gefördert wird der Wiederaufbau des Kurparks in Stadtkyll.

Der Ministerrat hat über eine Verordnung zur Einrichtung einer Waffen- und Messerverbotszone in Teilen der Kaiserslauterer Innenstadt beraten. Ziel der Regelung ist es, die Sicherheit im öffentlichen Raum zu erhöhen, das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu stärken und präventiv gegen Gefahren insbesondere durch zugriffsbereit geführte Messer vorzugehen. Die „Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern…

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Ortsgemeinde Dernau (Landkreis Ahrweiler), David Fuhrmann, zwei Förderbescheide in Höhe von insgesamt rund 6.800.000 Euro aus dem Sondervermögen „Aufbauhilfe 2021“ übergeben. Gefördert werden der Neubau der Sportanlage oberhalb von Dernau und der neu errichtete Bauhof in der Ortsgemeinde.