Pressemitteilungen

Die Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) für eine Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken hat mit einem Wert von 1,24 ein positives Ergebnis gebracht. Die Staatssekretäre Günter Kern (Rheinland-Pfalz) und Jürgen Barke (Saarland) haben bei einem Gespräch in Saarbrücken die NKU für die Einbeziehung der Bahnstrecke Homburg – Einöd – Zweibrücken in die S-Bahn Rhein-Neckar besprochen und über das weitere Vorgehen beraten. Ein…

Innenstaatssekretärin Heike Raab und der Vorsitzende des Landespräventionsrates, Dr. Andreas Ammer, haben am Dienstag den Landespräventionspreis verliehen. "Kriminalprävention nimmt eine wichtige Rolle in einer gewaltfreien Gesellschaft und für die Innere Sicherheit ein", sagte Heike Raab in Mainz. Aufgrund der sich rasant verändernden Gesellschaft stehe die Kriminalprävention immer wieder neuen Herausforderungen gegenüber. Es sei daher…

Bei einer Sonderkonferenz der deutschen Innenminister in Brüssel haben die deutschen Ressortchefs die europäische Perspektive bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus und dem Umgang mit Flüchtlingsströmen hervorgehoben. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, bezeichnete diese beiden Themen als zentrale Zukunftsaufgabe aller EU-Mitgliedsstaaten. „Zum Schutz der…

Innenstaatssekretärin Heike Raab hat den hohen Stellenwert der direkten Kommunikation zwischen Polizei und Bürger hervorgehoben. "Bürgerbeteiligung ist auch für die Polizei ein wichtiges Instrument und kann in bestimmten Situationen zur Deeskalation beitragen", sagte Raab. Sie gratulierte gleichzeitig dem rheinland-pfälzischen Polizeirat Christian Hamm, der mit seiner Masterarbeit "Bürgerbeteiligung und Polizei. Chancen, Risiken und…

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz, hat die Ausschreitungen bei den Blockupy-Protesten in Frankfurt/Main auf das Schärfste verurteilt. "Wir als Rechtsstaat können es nicht akzeptieren, wenn organisierte Gewalttäter das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit derart missbrauchen", sagte Lewentz am Mittwoch in Mainz. Es sei verabscheuungswürdig, dass offenbar Feuerwehrleute von…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die positive Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Streckenreaktivierung Zweibrücken - Homburg begrüßt. "Die Untersuchung weist mit einem Wert von mehr als eins einen volkswirtschaftlichen Nutzen aus. Damit ist die Förderfähigkeit einer Reaktivierung dieser Schienenanbindung nach Zweibrücken als Verlängerung des S-Bahn Mannheim - Homburg grundsätzlich beim Bund gegeben", so Lewentz. Wie bereits…

Innenminister Roger Lewentz hat den Einsatz von rheinland-pfälzischen Polizisten im Ausland als wichtigen Beitrag für Frieden und Demokratie bezeichnet. "In unterschiedlichen Krisenregionen dieser Welt fördern Polizistinnen und Polizisten seit vielen Jahren den Friedensprozess. Für diesen Einsatz unter oft schweren Bedingungen gebührt den Beamtinnen und Beamten unser Dank", sagte Lewentz beim Empfang von zwölf Polizisten in Mainz, die…

Dank moderner Computer-Software können ab sofort bundesweit Kraftfahrzeuge im Internet abgemeldet werden. Die IT-Beauftragte der Landesregierung, Innenstaatssekretärin Heike Raab, konnte gemeinsam mit den Geschäftsführern der kommunalen Dienstleistungsunternehmen KommWis aus Rheinland-Pfalz, ekom21 aus Hessen und dem LBV aus Hamburg, Herbert Benz, Ulrich Künkel und Dr. Jörg Oltrogge, die erste Stufe der internetbasierten…

Innenminister Roger Lewentz hat eine Förderung des Landes von 25.000 Euro für das neue Rettungsboot des Rhein-Lahn-Kreises bewilligt. "Der Landesregierung ist eine gute Ausstattung der Feuerwehr ein wichtiges Anliegen. Das neue kreiseigene Mehrzweckboot ist in Lahnstein stationiert und soll bei Einsätzen auf Rhein und Lahn eine wichtige Hilfe sein", sagte Lewentz. Das neue Boot ist mit zwei 75 PS starken Motoren, einem speziellen…

Infrastrukturminister Roger Lewentz hat die Empfehlungen der vom Bund in Auftrag gegebenen "Korridorstudie" zur Entlastung des Mittelrheintals von Schienengüterverkehr begrüßt. "Die Gutachter empfehlen den Ausbau der Eisenbahnverbindung von Köln und Hagen über Siegen nach Hanau und halten langfristig auch den Bau einer alternativen Güterzugstrecke für sinnvoll, um das vom Bahnlärm geplagte Mittelrheintal zu entlasten und die zunehmenden…