Pressemitteilungen

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Obermoschel im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 348.000 Euro aus dem neuen Städtebauförderungsprogramm „Historische Stadtbereiche“ bewilligt. Die Stadt könne mit diesen Fördergeldern im Sanierungsgebiet „Stadtkern“ städtebauliche Maßnahmen zur Aufwertung des Stadtbildes und zur Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung durchführen. Die…

„Die Landesregierung bekennt sich zu ihrer Verantwortung für eine angemessene Finanzausstattung der Gemeinden und Gemeindeverbände. Wir unterstützen unsere Kommunen dabei nach Kräften. Allerdings sind die Möglichkeiten der Landesregierung zu einer dauerhaften Verbesserung der finanziellen Lage der Kommunen im Land begrenzt.“ Dies sagte Innenminister Karl Peter Bruch heute zur Berichterstattung über die Mitteilungen des Städtetages…

Innenminister Karl Peter Bruch hat heute die Studie „Dopingprävention in Rheinland-Pfalz“ vorgestellt, die vom Innenministerium 2008 beim Zentrum für Dopingprävention der Pädagogischen Hochschule Heidelberg in Auftrag gegeben wurde. Autor der Studie ist der wissenschaftliche Mitarbeiter des Instituts, Andreas Singler. Ziel der Studie war es, den aktuellen Stand in Sachen Dopingprävention in Rheinland-Pfalz und ihren Stellenwert aus…

Eine auf Initiative von Innenstaatssekretär Roger Lewentz eingesetzte Verhandlungsrunde hat am Freitagnachmittag bei der Kreisverwaltung Mainz-Bingen in Ingelheim die Ergebnisse des „Mediationsverfahrens Sandabbau Rheinhessen“ vorgestellt und eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.

Das rheinland-pfälzische Landesinformationsfreiheitsgesetz ist seit dem 1. Februar 2009 in Kraft. Es regelt den Zugang zu amtlichen Informationen, die bei Behörden des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden juristischen Personen des öffentlichen Rechts vorliegen. Das Gesetz hat in Rheinland-Pfalz einen allgemeinen, verfahrensunabhängigen Rechtsanspruch auf Zugang zu diesen…

Generalmajor Jack Egginton, Abteilungsleiter Einsatz und Führung des Hauptquartiers der US-Luftstreitkräfte in Europa, teilte gestern Innenminister Karl Peter Bruch mit, dass im Zeitraum von Februar bis August verstärkte Versorgungsflüge von den USA nach Afghanistan stattfinden werden.

„Alkohol macht Dich pickelig und leider auch süchtig“, heißt es auf einer interaktiven DVD, die vom rheinland-pfälzischen Innenministerium herausgegeben wurde. Die DVD zum Thema Alkoholmissbrauch ist Bestandteil der aktuellen Kampagne „Vorbild sein. Gegen Alkoholkonsum. Für die Jugend“, die von der Leitstelle Kriminalprävention beim Innenministerium ins Leben gerufen wurde. Schirmherrin der Kampagne ist Sabine Bätzing (MdB), ehemalige…

Der rheinland-pfälzische Innenminister Karl Peter Bruch und Reinhard Clemens, Vorstand T-Systems Deutsche Telekom AG, haben heute im Funkturm Ober-Olm die Basis für die Anbindung des Landes an das flächendeckende Digitalfunknetz gelegt. „Durch die Verknüpfung der Kommunikation in einem abgesicherten Netz können sich Rettungs- und Sicherheitskräfte im Land künftig besser abstimmen. Das wird sowohl die tägliche Arbeit als auch Krisen- und…