| Städtebauliche Erneuerung / Strukturprogramm

Innenminister Bruch bewilligte 226.400 Euro für die Sanierung des ehemaligen Spitals in Freinsheim

Innenminister Karl Peter Bruch hat der Stadt Freinsheim im Rahmen der Städtebaulichen Erneuerung 226.400 Euro aus dem Strukturprogramm bewilligt. Die Stadt könne mit den Fördermitteln die Finanzierung des Umbaus und der Sanierung des ehemaligen Spitals zu einer Gemeinbedarfseinrichtung sicherstellen.

Bruch habe sich vor einem Jahr vor Ort das Projekt erläutern lassen und seine Unterstützung zugesagt. Das Konzept, für verschiedene Bevölkerungsgruppen Räume zu schaffen, in den sie ihre Aktivitäten entfalten könnten, habe ihn überzeugt. Vor dem Hintergrund der schwierigen Haushaltslage der Stadt freue er sich, dass auch andere Stellen bereit seien, für dieses gute Projekt Mittel zur Entlastung der Stadt einzubringen, so Bruch.

Das Strukturprogramm sei im Stadterneuerungskonzept des Landes das Förderinstrument, über das städtebaulich, strukturpolitisch oder konversionsbedingt bedeutsame Einzelvorhaben oder deren Vorbereitung oder Absicherung gefördert werden könnten. Das seien Einzelprojekte, die für die städtebauliche Entwicklung Schlüsselfunktionen hätten und die städtebauliche Qualität spürbar verbesserten. Wichtig seien vor allem strukturverbessernde Wirkungen und positive Arbeitsplatzeffekte, so der Minister.

Im Programmjahr 2008 stünden für bis zu 200 Projekte der Städtebaulichen Erneuerung zusammen über 70 Millionen Euro bereit. „Insgesamt hat sich das flexible Fördersystem der Städtebaulichen Erneuerung hervorragend bewährt“, so der Minister. Im Mittelpunkt der Förderstrategie stünden die Städte und Gemeinden mit zentralörtlicher Funktion.

Seit 1991 habe das Land aus fünf Teilprogrammen über 980 Millionen Euro (einschließlich ca. 125 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen) für städtebauliche Maßnahmen bewilligt. „Besonders die Erneuerung von Kern- und Problemgebieten und die Entwicklung ganzheitlicher Projekte mit starken lokalen und regionalen Impulsen werden mit den Mitteln gezielt unterstützt.“, so Bruch weiter. Denn gerade solche Maßnahmen setzten wichtige Anreize für die private Investitionstätigkeit und lösten ein Mehrfaches an Folgeinvestitionen aus. „Das schafft Arbeit, sichert Arbeitsplätze und stützt den für das Land so wichtigen Mittelstand“, so Bruch abschließend.

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