Pressemitteilungen

Innenminister Michael Ebling hat dem Oberbürgermeister der Stadt Bad Kreuznach, Emanuel Letz, einen Förderbescheid in Höhe von rund 6,5 Millionen Euro überreicht. Die Mittel stammen aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock und dienen dem Erwerb, dem Umbau sowie der Sanierung des ehemaligen Sparkassengebäudes „Kornmarkt 5“.

Innenminister Michael Ebling hat in dieser Woche den offiziellen Startschuss für die Landesbereisung der Fachjury im Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ gegeben. Seit dem 22. September besucht die Jury insgesamt 16 Ortsgemeinden in Rheinland-Pfalz, die sich in Kreis- und Gebietsentscheiden durchgesetzt haben. Bis zum 2. Oktober 2025 verschafft sie sich vor Ort ein Bild von den Gemeinden.

Die Verbandsgemeinde Daun (Landkreis Vulkaneifel) erhält 379.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Sportstättenförderprogramm. Dies teilte Innenminister Michael Ebling mit. Gefördert wird der Neubau eines Umkleidegebäudes im Wehrbüschstadion in Daun.

Innenminister Michael Ebling hat mitgeteilt, dass die Ortsgemeinde Müschenbach (Westerwaldkreis) 50.000 Euro aus dem rheinland-pfälzischen Sportstättenförderprogramm erhält. Gefördert wird der Umbau des örtlichen Bolzplatzes zu einem Kunstrasenkleinspielfeld.

Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt und Innenminister Michael Ebling haben auf einer Pressekonferenz in Mainz das Konzept der „Turboflächen“ vorgestellt. Die Landesregierung hat per Studie 13 potenzielle und landesweit bedeutsame Flächen ermittelt, die nun beschleunigt zu Industrie- und Gewerbegebieten entwickelt werden sollen. Denn die Nachfrage nach neuen Flächen, die für die Ansiedlung von Unternehmen infrage kommen, wächst stetig.

Die Ortsgemeinde Leutesdorf (Landkreis Neuwied) erhält rund 59.000 Euro aus dem Sportstättenförderprogramm des Landes Rheinland-Pfalz. Dies teilte Innenminister Michael Ebling mit. Gefördert wird die Sanierung der sanitären Anlagen des Sportfunktionsgebäudes am Sportplatz.

Innenminister Michael Ebling hat gemeinsam mit dem Bürgermeister von Kaiserslautern, Manfred Schulz, und der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen, Silke Schmitt-Makdice, eine Kooperationsvereinbarung zur Stärkung der kommunalen Kriminalprävention durch eine Analyse des Sicherheits- und Präventionsgefüges unterzeichnet. Damit unterstützt das Innenministerium die beiden Kommunen dabei, ihre Sicherheitslage, das…

Am 27. September 2025 führt das Land Rheinland-Pfalz den ersten Landesübungstag für den Brand- und Katastrophenschutz durch. Von 8:00 bis 16:00 Uhr werden landesweit vielfältige Übungen stattfinden.

Der Ministerrat hat beschlossen das Mitführen von Waffen und Messern in allen Verkehrsmitteln und Einrichtungen des öffentlichen Personennahverkehrs in Rheinland-Pfalz zu verbieten. Ziel ist es, die Sicherheit der Fahrgäste weiter zu erhöhen und das Sicherheitsgefühl in Bus und Bahn nachhaltig zu stärken. Die neue „Landesverordnung über das Verbot des Führens von Waffen und Messern im ÖPNV“ soll noch in diesem Jahr in Kraft treten.

Staatssekretärin Simone Schneider hat dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde und der Stadt Bad Breisig (Landkreis Ahrweiler), Marcel Caspers, einen Förderbescheid aus dem rheinland-pfälzischen Investitionsstock in Höhe von rund 800.000 Euro überreicht. Gefördert werden der Umbau und die Sanierung der Sängerhalle im Stadtteil Oberbreisig.